Lambrecht-Gesetz steht im Zwielicht der Verfassungswidrigkeit

Paul-Joachim-IT_FotoCollageAfD_CC0-Pixabay-1872291-678x381

Das vom Bundestag im Juni beschlossene „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ ist nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages verfassungswidrig. Die Befugnisse der Ermittler in Bezug auf die Bestandsdaten und die Meldepflichten gingen zu weit, so die Experten. Das Gesetz, welches laut Bundesjustizministerin Christine Lambrecht „von zentraler Bedeutung für die Verteidigung unserer Demokratie“ …

Weiterlesen …

AfD dreht Islamisten den Geldhahn ab!

GrafikAfD

Die Organisation „Islamic Relief Deutschland“ (IRD), die laut Bundesregierung „signifikante personelle Verbindungen“ mit der islamistischen Muslimbruderschaft unterhält, bekommt nach der Aufklärungsarbeit der AfD bis auf Weiteres kein Geld mehr von der „Aktion Deutschland Hilft“. Zuvor hatte der AfD-Europaabgeordnete Joachim Kuhs im EU-Parlament angeprangert, dass die Organisation „Islamic Relief“ unter anderem mit EU-Geldern finanziert wird. …

Weiterlesen …

Für die Zukunft unserer Kinder: Deutschpflicht auf dem Schulhof!

GrafikAfD

Aus ideologischen Gründen polemisieren linke Kreise seit Jahren gegen eine Deutschpflicht an Schulen – dabei ist es eine absolut vernünftige und nachweislich funktionierende Maßnahme! Mut macht in diesem Zusammenhang nun die Klartext-Ansage des Präsidenten des deutschen Lehrerverbandes, Hans-Peter Meidinger. Er verteidigte die Deutschpflicht gegen ihre links-grünen Verächter und betonte, dass sie nicht nur die Sprachfertigkeit fördere, sondern …

Weiterlesen …

AfD-Antrag: „Für einen nachhaltigen Politikwechsel!“

GrafikAfD

Die Werte, die einen Staat tragen, bzw. die Rechts- und Lebensgrundsätze, die in ihm Geltung haben, werden mehrheitlich von seiner Bevölkerung mitgetragen, weil diese Leitlinien über lange Zeiträume in seiner Gesellschaft sich herausgebildet haben. Mit diesen Worten beginnt der Antrag der AfD-Fraktion (19/22515), der durchaus den Charakter eines kleinen Grundsatzprogramms ins sich trägt. Es geht um viele relevante Themen: Illegale Einwanderung …

Weiterlesen …

Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch!

FotoCollageAfD-CC0-Pixabay_2391749-678x381

Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten von Nutzern, die Bedrohungen oder volksverhetzende Äußerungen veröffentlichen, an das Bundeskriminalamt (BKA) zu melden und auch Inhalte zu löschen und zu sperren. Derzeit …

Weiterlesen …

Verwaltungsgerichten droht der Kollaps durch Asyl-Verfahren!

GrafikAfD

Auch fünf Jahre nach dem chaotischen Jahr 2015 droht deutschen Verwaltungsgerichten der Kollaps! Etwa die Hälfte der neuen Vorgänge an den Verwaltungsgerichten betrifft Asyl-Verfahren. Der Bund Deutscher Verwaltungsrichter sieht eine „hohe Dauerbelastung“ und weist darauf hin, dass Ende dieses Jahres voraussichtlich immer noch rund 250.000 Verfahren anhängig sein werden. Selbst wenn keine neue Krise käme, brauche man mindestens noch drei bis vier …

Weiterlesen …

Obergrenze: Null – keine Aufnahme von Migranten aus Moria!

FotoCollageAfD/CC0-Pixabay-1589178_2411278 CC0-Pixabay

Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es solle sich dabei um Familien mit Kindern handeln. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert die Pläne von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Seehofer scharf: „Wir lehnen es ab, Migranten aus Griechenland nach Deutschland zu holen und damit einmal mehr einen …

Weiterlesen …

Tag der Demokratie: Die AfD stärkt demokratische Werte!

GrafikAfD

Alljährlich am 15. September findet der von den Vereinten Nationen eingeführte Internationale Tag der Demokratie statt. Für die Alternative für Deutschland ist dieses Datum natürlich ein Grund, stolz zu sein – denn unsere Partei hat seit ihrer Gründung in besonderer Weise zur Stärkung demokratischer Werte beigetragen. Im Unterschied zu manch anderen Bundestagsparteien hat die AfD sich stets gegen jeglichen Extremismus ausgesprochen und …

Weiterlesen …

Rüge vom Rechnungshof: „Flüchtings“-Wohnungen oft doppelt so teuer wie ortsübliche Mieten!

GrafikAfD

Der Bundesrechnungshof zerpflückt die Einwanderungspolitik von Kanzlerin Merkel! Nach einer Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Schielke-Ziesang hat die Behörde scharfe Kritik an den Unterbringungskosten von „Flüchtlingen“ geäußert. Wie die „Welt“ berichtet, lagen die Gebühren der kommunalen Träger für „Flüchtlingswohnungen“ häufig weit oberhalb der ortsüblichen Mieten, „oft mehr als 100 Prozent“. Offenbar haben die kommunalen Träger …

Weiterlesen …

Unfassbar: Pakistaner wollte Bleiberecht mit versuchtem Messermord erzwingen!

GrafikAfD

Was für eine unfassbar Bluttat in Cottbus! Weil er nach seiner abgelaufenen Aufenthaltserlaubnis seinen Verbleib in Deutschland sichern wollte, stach ein 28-jähriger Afghane kaltblütig auf ein 19-jähriges Zufallsopfer in der Tram ein! Offenbar bevorzugte der Täter einen deutschen Knast gegenüber einer Rückkehr in die pakistanische Heimat. Das Opfer wurde lebensgefährlich verletzt, die Mordkommission ermittelt wegen versuchten Mordes. Auch wieder …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung