Kritik an ‚Aufstand der Generale‘ Äußerung ist völlig unverhältnismäßig

FotoAfD

Junge hat beklagt, dass für die Besetzung des Verteidigungsministeramtes nicht die fachliche Eignung, sondern Parteitaktik ausschlaggebend ist. AfD-Bundesvorstand Dr. Alexander Gauland kann die Kritik am Fraktionsvorsitzenden der AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, nach dessen Aussage „Wann kommt endlich der Aufstand der Generale?“ im Zusammenhang mit der Ernennung von CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur …

Weiterlesen …

AfD-Bundestagsfraktion begrüßt den Wahlausgang in der Ukraine

FotoAfD/Pixabay

Jetzt scheint der Weg frei zu sein für eine umfassende Wende in der ukrainischen Innen- und Außenpolitik. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, begrüßt den Wahlsieg der Partei „Diener des Volkes“ in der Ukraine und hofft auf neue Impulse für den Ausgleich mit Russland: „Ich begrüße den überwältigenden Sieg der ukrainischen Partei ‚Diener des Volkes’ bei den Parlamentswahlen mit einem Stimmenanteil von rund …

Weiterlesen …

Generalintendantin beleidigt Sicherheitsmann

FotoAfD

Tillschneider: Karen Stone in ihre Schranken verweisen! Wie kürzlich bekannt geworden ist, soll Karen Stone, Generalintendantin des Magdeburger Theaters, am 20. Juni 2019 einen zum Schutz des Musicals „Chicago“ bestellten Wachmann beleidigt und in eine Rangelei verwickelt haben. Stone wollte sich Zutritt zum Theatergelände auf dem Magdeburger Domplatz verschaffen, konnte sich jedoch nicht ausweisen. Als ihr der Zutritt ordnungsgemäß verweigert …

Weiterlesen …

Stahlknecht will Abschiebehaft für ausreisepflichtige Flüchtlinge

FotoAfD

Lehmann: Innenministerium setzt Forderungen der AfD-Fraktion um Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) will die Abschiebehaft für ausreisepflichtige Flüchtlinge in reguläre Justizvollzugsanstalten verlegen. Damit kommt er direkt Forderungen der AfD-Fraktion nach, die bereits im letzten Plenum am 20.06.2019 forderte, dass in den Fällen der Ausweisung und Abschiebung nach dem Aufenthaltsgesetz die Voraussetzungen für eine …

Weiterlesen …

Schlepper-NGO-Kartell: AfD im Bundestag durch italienischen Sender bestätigt

FotoAfD

Nach diesen Beweisen sollten die Staatsanwaltschaften endlich gegen die Flüchtings-Schlepper-NGOs ermitteln. Für den AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, steht nach einer Sendung des italienischen TV-Senders „Rete 4“ fest, dass die im Mittelmeer agierenden NGOs keine Seenotrettung betreiben, sondern in Abstimmung mit libyschen Schleusern Migranten aus Afrika nach Europa bringen. Bystron sieht nach diesen Beweisen die …

Weiterlesen …

Regierung hat Pflegeziele nicht erreicht – AfD will Angehörigen-Pflege stärken

FotoAfD

AfD-Fraktion fordert die Umsetzung des ‚Alternativen Pflegkonzepts‘ zur gerechteren Vergütung von häuslicher Pflege. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Altenpflege zu reformieren, indem häuslich erbrachte Pflegeleistungen finanziell deutlich besser als bisher entlohnt werden sollten. Nur eine Reform zur Besserstellung der Pflege durch Angehörige könne die Defizite auffangen, die inzwischen in der Altenpflege immer …

Weiterlesen …

Die Bahnfahrt muss billiger werden und nicht das Fliegen teurer!

FotoAfD/Pixabay-3228042

Die Klimaschutztruppe der Kanzlerin sollte sich um kostengünstige Alternativen bemühen und nicht erneut Steuern erhöhen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Kay Gottschalk, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, sieht im Vorschlag von Umweltministerin Schulze (SPD), die Luftverkehrsabgabe zu erhöhen, lediglich eine neue Belastung der Bürger ohne erkennbaren Umweltnutzen. Um den CO2-Ausstoss zu verringern, sollte in das …

Weiterlesen …

Hetzerischer Tagesthemen-Kommentar gegen die AfD nicht hinnehmbar

FotoAfD_Pixabay

WDR-Intendat Buhrow aufgefordert, Konsequenzen gegenüber Georg Restle zu ziehen. In einem offenen Brief an den Intendanten des WDR, Buhrow, hat der medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, Konsequenzen bezüglich eines Kommentars von Georg Restle gefordert. Restle hatte in den ARD-Tagesthemen in der vergangenen Woche explizit und massiv gegen die AfD agitiert. „Was sich der WDR in Person von Herrn Restle hier …

Weiterlesen …

Denkmalschutz vor Klimaschutz – Stadt Magdeburg fordert die Entfernung von Linden

FotoAfD

Funke: In Zeiten von Debatten zu „Klimanotständen“ kann man diese Priorisierung nicht nachvollziehen Die von der AfD-Fraktion gepflanzten zwei Linden vor dem sachsen-anhaltischen Landtag müssen nach Aufforderung der Stadt Magdeburg entfernt werden, begründet wird die Entscheidung mit dem Denkmalschutz des Gebäudes. Die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Lydia Funke beklagt die Unausgewogenheit, „Da muss man sich ernsthaft fragen, was …

Weiterlesen …

Sachsen-Anhalt: 81 Prozent arbeitsuchende Ausländer aus Asylherkunftsländern

FotoAfD

Raue: „Wer Ausländer einlädt, muss auch dafür zahlen!“ In einem Pressebericht vom gestrigen Tage berichtete „Spiegel Online“ über den „Kommunalen Finanzreport 2019″ der Bertelsmann Stiftung. Dieser zeigt auf, dass die Lebensverhältnisse der Bürger zunehmend vom Wohnort abhängen. Die Schere zwischen armen und reichen Städten sei in Deutschland in den vergangenen zwei Jahren immer weiter auseinandergegangen – trotz der guten Konjunktur. Als …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung