In Thüringen bestimmt die SED die Musik, die ‚Blockflöten‘ von CDU/FDP spielen mit

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Nur noch die AfD wird einen Kontrapunkt in Thüringen setzen, wenn MP Ramelow seine schwarz-gelb-grün-linke Einheitskombo dirigiert. 31 Jahre nach dem Mauerfall kommen im Erfurter Landtag wieder ‚alte Gefühle‘ auf, wenn die neue Einheitsfront aus CDU, FDP, SPD und GRÜNE unter der Leitung der SED-Nachfolgepartei DIE LINKE die politische Musik bestimmt. Einziger Wermutstropfen aus Sicht der aus der Gruft auferstandenen SED-Nachfolgerin DIE LINKE ist …

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Schweizer zu Merkels Migranten-Misere: „Sie treibt Iraker, Iraner und Afghanen … Richtung Deutschland.“

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Mit „Merkel help“-Plakaten stehen die von Erdogan herangekarrten Migranten an der türkisch-griechischen Grenze. Und die überwiegend jungen Männer machen damit deutlich, wo ihre Reise hingehen soll: Natürlich nach Deutschland. Nirgendwo werden vermeintliche „Flüchtlinge“ so hofiert wie hier, nirgendwo gibt es so viel Essen, Kleidung, Taschengeld, so viele schöne Wohnungen, Führerscheine wie in Merkels Schlaraffenland. Und schon stehen …

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Bürgerkrieg? Doku zeigt, dass wir bzgl. Syrien getäuscht werden

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Im ihrer Filmdokumentation kritisiert die AfD-Fraktion die Bundesregierung, die Befriedung und Stabilisierung Syriens zu unterminieren. Die Leiter der Syrien-Kontaktgruppe der AfD-Bundestagsfraktion, Frank Pasemann und Waldemar Herdt, sehen es als erwiesen an, dass die bundesdeutsche Öffentlichkeit über die tatsächliche Situation in Syrien systematisch desinformiert wird. Besonders in der Kritik steht dabei die Politik der Bundesregierung, die …

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Der Schutz der EU-Außengrenze sollte das Gebot der Stunde sein

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Deutschland sollte wie Österreich Grenzpolizisten zur Sicherung der EU-Außengrenze entsenden. Der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, fordert ein Ende aller Hilfszahlungen der EU an die Türkei als Gegenleistung für die Rückhaltung der Migrantenströme aus Afrika in die EU. Statt sich weiterhin mit Geld von Erdogan abhängig zu machen, sollte die EU damit beginnen, wie Österreich und Ungarn, die EU-Außengrenzen wirkungsvoll zu …

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Flüchtlings-Express aus der Türkei mit 32 Mio € aus Deutschland subventioniert

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Haushaltsausschuss gab gegen die AfD-Stimmen 32 Mio € für die türkische Grenzpolizei frei – damit die ‚Flüchtlingswelle‘ gen Griechenland rollt. Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, ist empört darüber, dass die türkische Grenzpolizei mit 32 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt dabei unterstützt wird, die griechische Regierung an der Blockade der Einreise von ‚Flüchtlingen aus der Türkei‘ zu hindern, wie …

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Meuthen: CDU und FDP heben Linksparteipolitiker Ramelow ins Ministerpräsidentenamt

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DIE LINKE steht in direkter Nachfolge der SED. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen: „Durch ihre Enthaltungen und Nichtteilnahme haben die Thüringer Landtagsabgeordneten von CDU und FDP den Linksparteipolitiker Bodo Ramelow ins Ministerpräsidentenamt gehoben. Sie haben das getan, obwohl Ramelows Koalition aus Rot-Rot-Grün keine absolute Mehrheit im Parlament hat. Diese Mehrheit haben nur AfD, CDU und …

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Deutsch zu sprechen muss Voraussetzung für den Grundschulbesuch sein

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Grundschulen in Rheinland-Pfalz beklagen die fehlenden Deutschkenntnisse bei immer mehr der neu eingeschulten Kinder. AfD-Bundesvostandsmitglied Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, warnt davor, dass immer mehr Kinder ohne ausreichende Deutschkenntnisse in Grundschulen eingegliedert werden. Wenn seitens der Bildungsminister nicht wirkungsvoll gegengesteuert werde, führe diese Einschulungspraxis …

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Stahlknechts desaströse Abschiebebilanz: Zahl der Abschiebungen in Sachsen-Anhalt deutlich gesunken

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Kirchner: Asylmagneten endlich abstellen – Grenzen schützen und Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylbewerber! Laut dem Innenministerium von Sachsen-Anhalt ist die Zahl der Abschiebungen im Jahr 2019 deutlich zurückgegangen. Lediglich 563 Rückführungen (-19,2 Prozent im Vorjahresvergleich) konnten erfolgreich vorgenommen werden. Damit verblieben 5.203 ausreisepflichtige Geduldete weiterhin im Land. Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion …

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Ramelow dank CDU und FDP wieder Ministerpräsident

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Immer mehr Thüringer und Deutsche fragen sich, wofür es die durch Merkel und Lindner entkernte CDU und FDP eigentlich noch braucht. Bodo Ramelow wurde in Thüringen abgewählt, hat mit Rot-Rot-Grün im Erfurter Landtag keine Mehrheit mehr. Die liegt jetzt beim bürgerlichen Lager aus AfD, CDU und FDP. Ohne jegliche Forderung nach Regierungsbeteiligung oder inhaltlichem Entgegenkommen unterstützte die AfD-Landtagsfraktion am 5. Februar 2020 die …

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