+++ Versuchter Mord in Arendsee +++

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Letzten Sonnabend fand in gemütlicher Atmosphäre das Sommerfest der JA in Arendsee statt. Neben meinen Fraktionskollegen Matthias Büttner und Jens Kestner, besuchten gut 100 weitere Personen die Feierlichkeit. Nach Beendigung des Sommerfestes haben sich Sebastian Koch (Kreisvorsitzender der AfD Altmark West) und seine Lebensgefährtin in eine am Gelände grenzende Holzhütte schlafengelegt. Der Landesvorsitzende Martin Reichardt dazu: „Dem Zufall …

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Petitionsausschuss beschäftigt sich mit ausrangierten Funkstreifenwagen

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Lehmann: Ohne Not, aber mit viel Willkür wird ein Unternehmer in den Ruin getrieben Loth: Wir werden den Petenten unterstützen, dass er vor dem Petitionsausschuss persönlich angehört zu werden kann Der Magdeburger Norman Zwernemann fährt ein ausrangiertes Polizeiauto. Es ist Teil seines 20 Fahrzeuge umfassenden Fuhrparkes, den er für Filmdrehs als Requisiten zur Verfügung stellt. Das Ordnungsamt der Stadt Magdeburg will das Fahrzeug nun …

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Übertriebene Minderheitenpolitik

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Schmidt: Weder sind die Kosten zu rechtfertigen, noch der Verwaltungsaufwand um ein drittes Geschlecht einzuführen. Mit der Einführung des sogenannten „dritten Geschlechts“ am 1. Januar 2019, kann im Geburts- und im Personenstandregister neben den biologischen Geschlechtern männlich und weiblich, auch die Bezeichnung „divers“ eingetragen werden. Eine kleine Anfrage (Drucksache 7/4582) des AfD-Landtagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt ergab, dass …

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AfD will Abgeordnetenzahl auf 450 verringern, ARD verliert dazu kein Wort

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Albrecht Glaser erläuterte den AfD-Entwurf ‚Bundestag-450‘ im Interview, aber im ARD-Bericht kommen nur SPD und FDP zu Wort. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Albrecht Glaser MdB hatte im Interview mit der ARD am 27. Juli 2019 den Reformvorschlag der AfD erläutert, wie die Zahl von derzeit 709 Bundestagsabgeordneten künftig auf 450 Mandatsträger begrenzt werden könne. Dem AfD-Entwurf zu Folge sollen so auch die Kosten für …

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Statt Schüren der Eskalation am Golf ist die Diplomatie gefordert!

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Am Golf-Konflikt zeigt sich, wie wichtig bessere Beziehungen Deutschlands zu Russland wären, dass ja erheblichen Einfluss auf den Iran hat. Angesichts der Diskussion über eine mögliche Beteiligung deutscher Marineeinheiten zum Schutz der Seewege am Persischen Golf erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Armin-Paulus Hampel: „Ich wundere mich von Tag zu Tag mehr darüber, dass angesichts der gefährlichen Konfrontationslage …

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Die EU sollte auf die Briten zugehen

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Die EU muss endlich über ihren Schatten springen und das machen, was sie immer verspricht: die Menschen zusammenführen. Die Antrittsrede des neuen britischen Premierministers Boris Johnson vor dem Unterhaus kommentiert AfD-Bundessprecher, Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion: „Boris Johnson hat deutlich gemacht, dass der Brexit-Vertrag in seiner jetzigen Form für die Briten nicht akzeptabel ist. Die EU muss daher endlich …

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Braunkohle-Hilfen für Kirchensanierung zweckentfremdet

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Lieschke: „Damit wird keinem entlassenen Kumpel geholfen“ Ein halbes Jahr nach dem Beschluss zum Ausstieg aus der Braunkohle sind für Sachsen-Anhalt drei Projekte von der Sofort-Liste genehmigt worden. Der Bund gibt zunächst Geld für die Ortsumfahrung Bad Kösen im Burgenlandkreis sowie für die Reinigung des Naumburger Doms, wie die Staatskanzlei auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Als drittes Projekt sei die Sanierung und …

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Forstschädling wird von Landesregierung hofiert

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Loth: Die Verharmlosung des Borkenkäfers zeigt den ganzen Dilettantismus der Landesregierung Das Land wirbt mit der Werbekampagne „Berti der Borkenkäfer – Ich schaffe Wildnis…“ aktiv um einen Forstschädling. Sachsen-Anhalts Waldbesitzerverband, Interessenvertreter von 15.000 Waldbauern außerhalb des Schutzgebiets, laufen nun Sturm und erheben Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Leiter des Nationalparkes Harz und die grüne Umweltministerin Claudia …

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Studie bestätigt AfD-Aussagen zu Brennstoffzellen mit Wasserstoff

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Raue: „Wasserstoffbetriebene Autos ökologisch am besten“ Das Freiburger Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE) hat kürzlich Ergebnisse einer neuen Studie im Auftrag der H2 Mobility Deutschland veröffentlicht. Untersucht wurde die Frage, welche Antriebsart im Verkehr hinsichtlich der Klimaschutzziele die beste ist. Dabei wurden verschiedene Szenarien zugrunde gelegt, wie etwa die Art und Weise, auf welche Weise Wasserstoff für …

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Die Null- und Negativzinspolitik der EZB macht Mittelschicht und Sparer arm

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Die enteigneten Sparer, Rentner und Anleger können sich auch bei der Bundesregierung bedanken, die die falschen Weichenstellungen hinnimmt. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, kritisiert das Festhalten der Europäischen Zentralbank am Null-Leitzins und am Negativ-Strafzins für Einlagen der Banken: „Die EZB hat einmal mehr klargemacht, dass sie nicht daran denkt, ihre halsbrecherische Geldpolitik zu korrigieren. Null- und Negativzinsen …

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