Schon bei der Vereidigung der Ampel-Regierung war es den meisten Beobachtern klar: In punkto Inkompetenz wird dieses Kabinett sogar die Merkel-Regierungen in den Schatten stellen. Doch insbesondere zwei Minister zeigen in diesen Tagen, dass alle Befürchtungen übertroffen wurden: Robert Habeck und Nancy Faeser. Während der grüne Wirtschaftsminister mit Heizungsverboten den Weg in die Planwirtschaft und Verarmung einschlägt, beglückt uns …
Es ist wieder einer dieser Fälle, die uns sprachlos zurücklassen: Der 43-jährige Syrer Zakwan A. hat offenbar seine Arbeitsstelle im Essensdienst eines Hamburger Universitätsklinikums ausgenutzt, um dort zwei Frauen (52, 53) kurz nach ihrer Operation sexuell zu missbrauchen. Dabei nutzte er womöglich die Hilflosigkeit der Frauen gezielt aus, denn beide Frauen konnten sich kaum bewegen; der 53-Jährigen war ein Bein amputiert worden. Seit dem …
Keine Frage: Wer als deutscher Staatsbürger unverschuldet in Arbeitslosigkeit geraten ist, muss unterstützt werden. Etwas völlig anderes ist es jedoch, wenn etwa Asylbewerber, die noch nie einen Cent in die deutschen Sozialkassen eingezahlt haben, nach der Einreise sofort Sozialleistungen beziehen. Sachleistungen statt Geldleistungen für Migranten wäre hier das Gebot der Stunde! Doch stattdessen erhöht die Ampel auch für Ausländer das …
Widersprüchlicher und unglaubwürdiger geht es nicht: In einem aktuellen Interview tönt CDU-Chef Merz, dass eine CDU-Regierung „alle stillgelegten Kernkraftwerke wieder ans Netz nehmen würde“ – dabei war es die CDU, die den Atomausstieg mit Angela Merkel durchgesetzt hat und keinerlei Anstalten gemacht hat, diese Entscheidung zurückzunehmen! Er fordert niedrigere Steuern und Abgaben auf Energie – dabei hat die CDU die CO2-Steuer eingeführt. Er …
Ursula von der Leyen (CDU), ihres Zeichens EU-Kommissionspräsidentin und bekannt unter dem Spitznamen „Zensursula“, kann ab heute die sozialen Medien zensieren. Denn auf der Grundlage des sogenannten „Digital Services Act“ (DSA) kann die EU-Kommission nunmehr den Zugang zu sozialen Netzwerken gänzlich sperren, wenn ein Seitenbetreiber laut ihrer Meinung „Hassrede“ oder „Desinformation“ verbreitet. Doch was darunter fällt und wo die …
Die Bundesregierung einigte sich vor zwei Tagen auf das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz. Jeder Mensch kann künftig seinen Geschlechtseintrag und Vornamen selbst festlegen und ändern. Das Transsexuellen-Gesetz aus dem Jahr 1980 ist damit aufgehoben. Es forderte bis dato, dass Betroffene psychologische Gutachten vorlegen und eine gerichtliche Entscheidung abwarten mussten. Dieses Prozedere entfällt zukünftig. Wer seinen Geschlechtseintrag ändern …
Nicht nur die Asyl- und Migrationszahlen explodieren in Deutschland – auch beim Familiennachzug sehen wir eine dramatische Entwicklung. Während 2022 insgesamt 117.000 Menschen Visa für den Familiennachzug erhielten, waren es in diesem Jahr bis zum Juni schon 77.000 Personen. Wir steuern also auf ein trauriges Rekordjahr zu, während die Ampel-Regierung ständig neue Anreize zur Massenmigration setzt. Tausende Angehörige von Ausländern, bei denen …
Vorsicht ist geboten, wenn rot-grün-gelbe Ideologen von „Selbstbestimmung“ oder „Toleranz“ sprechen – denn meist verbirgt sich dahinter etwas gänzlich anderes. So auch beim sogenannten „Selbstbestimmungsgesetz“, welches die Bundesregierung am heutigen Mittwoch beschließen will. Der Kern des Gesetzes: Kinder ab 14 Jahren sollen zukünftig auch ohne elterliche Zustimmung ihren Geschlechtseintrag und ihren Vornamen ändern können, wenn ein …
Es kann überall und jederzeit passieren: Im Freibad, auf der Kirmes, mitten auf der Straße – oder am Münchner U-Bahnhof Max-Weber-Platz. Dort wurde nun ein 18-jähriger Mann stundenlang von einem 20-jährigen Afghanen vergewaltigt. Gegen 1 Uhr war der 18-Jährige allein und betrunken auf dem Bahnsteig unterwegs, woraufhin der Afghane die Wehrlosigkeit des alkoholisierten Mannes ausnutzte. Erst in den frühen Morgenstunden lässt der Peiniger von …
Mehr als 10.000 illegale Einreisen allein im Juli 2023, mehr als 50.000 seit Beginn des Jahres: Das sind die neuesten Zahlen der Bundespolizei, die das ganze Ausmaß der Ampel-Verantwortungslosigkeit aufzeigen. Gegenüber dem Vorjahresmonat stieg die Zahl um rund 54 Prozent; schon jetzt haben bis Ende Juli fast genauso viele Menschen illegal unsere Grenze passiert wie im gesamten Vorjahr. Jetzt zeigt sich, dass der EU-„Asylkompromiss“ genauso …
