Tag des Grundgesetzes: Unsere Demokratie wieder lebendig machen!

„Heute wird die Bundesrepublik Deutschland in die Geschichte eintreten.“ Das waren die Worte des ersten deutschen Bundeskanzlers Konrad Adenauer, nachdem vor genau 72 Jahren am 23. Mai 1949 das Grundgesetz feierlich unterzeichnet wurde. Seitdem hat Deutschland eine äußerst wechselvolle Zeit durchlebt. 72 Jahre später steht außer Frage, dass das Grundgesetz sich bewährt hat – doch noch nie wurde es durch das Handeln der Bundesregierung des eigenen Landes so stark gefährdet.

Beispielsweise dann, wenn Gender-Ideologen den besonderen Schutz von Ehe und Familie aushöhlen, der in Artikel 6 des Grundgesetzes festgeschrieben ist. Oder auch dann, wenn Pressefreiheit und Meinungsfreiheit (Artikel 5) durch extremistische Einschüchterungen oder durch die sogenannte „Cancel Culture“ ausgehöhlt werden. Und nun kommt es im Zuge des Coronavirus auch noch zusätzlich zu den „gravierendsten Grundrechtseinschränkungen seit dem Bestehen der Bundesrepublik“ (Armin Laschet).

Dass diese massiven Einschränkungen von Grundrechten in vielen Bereichen auf Willkür und unbewiesenen Behauptungen beruhen, macht deutlich: Es fehlt großen Teilen der etablierten Parteien und Medien erkennbar am gebotenen Respekt vor dem Grundgesetz. Wir haben diesen Respekt – wir wollen unser Grundgesetz wieder stärken und unsere Demokratie wieder lebendig machen. Mit einer Corona-Politik, die verhältnismäßig ist und sich auf den Schutz von Risikogruppen konzentriert. Und mit einem klaren Bekenntnis gegen jeglichen Extremismus. Damit auch für kommende Generationen noch gilt: In Deutschland wird Recht durch das Grundgesetz gesprochen – und nicht durch islamistische Mullahs, politisch korrekte Sprachreiniger, Antifa-Schlägertrupps oder alarmistische Virologen.

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