Ein Demonstrationsverbot in Frankfurt am Main zeigt, dass man sehr wohl gegen islamistische Aufmärsche und Propaganda vorgehen kann – wenn man nur will. Ausgerechnet wenige Wochen nach der Enthauptung des französischen Lehrers Samuel Party, der wegen des Zeigens von Mohammed-Karikaturen ermordet wurde, wollten Muslime in Frankfurt gegen solche Karikaturen demonstrieren. Es ist ein widerliches Ansinnen, das man nur als Schlag ins Gesichts der Angehörigen bezeichnen kann. Immerhin hat die Stadt diese Hetz-Demo nun untersagt – mit Hinweis auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit.
Dass radikale Muslime überhaupt auf die perverse Idee kommen, kurz nach der Enthauptung eine solche Demonstration zu organisieren, ist einerseits alarmierend, andererseits aber auch kein Wunder. Wenn etwa in Berlin beim islamistischen Al-Quds-Marsch Parolen wie „Juden ins Gas“ gerufen werden, ohne dass es zu einem Aufschrei und vor allem zu einem politischen Durchgreifen kommt, dann tritt Gewöhnung ein. Erst vor wenigen Tagen hatten Islamisten in Berlin einen ähnlichen Aufmarsch durchgeführt, „Allahu Akbar“ gebrüllt und französischen Rassismus sowie Kolonialismus als vermeintlichen Schuldigen der barbarischen Enthauptung dargestellt. Verniedlichende und verständnisvolle Äußerungen aus dem politisch-medialen Komplex bestärken solche Muslime in ihrem absurden Opfer-Selbstverständnis. Statt einer weiteren Verharmlosung brauchen wir die knallharte Bekämpfung von Islamismus. Wenn es sein muss, auch mit Demonstrationsverboten – vor allem aber mit Abschiebungen.
Süddeutsche Zeitung: „Frankfurt verbietet Demonstrationen gegen Mohammed-Karikaturen“.