Faktencheck SPD: Rüdiger Erbens Märchenstunde

Erneut behauptet der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Erben, der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Mario Lehmann habe in der Mai-Plenumssitzung gesagt, in Sachsen-Anhalt seien Volksfeste wegen der Terrorgefahr abgesagt worden. Dazu hatte Lehmann bereits klargestellt, dass er sich erkennbar auf die Entwicklung auf Bundesebene bezogen hatte. Dies lässt sich anhand der Plenarprotokolle auch leicht nachlesen. Um Lehmann einer angeblichen Unwahrheit zu überführen, hat Erben eine Kleine Anfrage gestellt. Aus der Antwort geht hervor, dass tatsächlich auch ein Schlagerfest für bis zu 4500 Besucher in Leuna wegen Sicherheitsbedenken abgesagt wurde.

Bundesweit mussten aufgrund der desaströsen, merkelschen Einwanderungs- und Sicherheitspolitik große, traditionelle Volksfeste wie die Sandwerka in Bamberg, das Schützenfest in Misburg oder das Hofmühlfest in Eichstätt ersatzlos ausfallen. Sogar das Münchner Oktoberfest wurde erstmals komplett eingezäunt und die Sicherheitsvorkehrungen waren größer als je zuvor.

Dazu sagte Lehmann heute: „Rüdiger Erben hat sich mit seinen Äußerungen selbst diskreditiert. Obwohl ich niemals auf Sachsen-Anhalt abgestellt habe, hat die Antwort auf Erbens Kleine Anfrage ergeben, dass in Leuna tatsächlich ein großes Fest aus Sicherheitsgründen abgesagt werden musste. Dies war bislang nicht bekannt. Ich bin sehr froh, dass bisher in Sachsen-Anhalt nichts geschehen ist. Ganz klar ist aber: Die SPD verbreitet nichts anderes als Fake-News, lenkt damit von ihrem eigenen Versagen ab und bewirft die auf die Misere hinweisende AfD-Fraktion mit Dreck. Wir sehen, dass der Terror unseren Alltag schleichend verändert. Wenn Volksfeste in Sachsen-Anhalt bisher nur in einem Falle des genannten Schlagerfestes in Leuna abgesagt werden mussten, dann liegt das sicher nicht an der politischen Leistungsfähigkeit der SPD und der anderen Koalitionsparteien, sondern wohl mehr an glücklichen Umständen.“

Für Rückfragen steht Ihnen die Pressestelle jederzeit gerne zur Verfügung.

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