Es sind längst nicht mehr nur Landwirte, es ist ein Aufstand des Mittelstands und der Arbeitnehmer: Tausende protestieren heute in zahlreichen Städten und machen ihren Unmut über eine völlig abgehobene und bürgerfeindliche Ampel-Regierung deutlich. Die Position der AfD ist dabei klar: Der Protest ist nicht nur rechtsstaatlich und demokratisch – er ist auch in der Sache gerechtfertigt. Jahrelang wurde der gesamte Mittelstand von der EU und von den Bundesregierungen wechselnder Couleur gegängelt, bevormundet und ausgebeutet. Deshalb fordert die AfD massive Entlastungen: Ideologische Energiepolitik beenden, CO2-Abschaffen, Besteuerung von Energie und Kraftstoffen reduzieren, Umsatzsteuer für Gastronomen auf sieben Prozent senken – und vieles mehr.
Auch in punkto Agrardiesel sprechen die Demonstranten Kritikpunkte an, die auch von der AfD seit Jahren angeprangert werden. Die Streichung einer angeblichen „Subvention“ für Agrardiesel ist in Wirklichkeit eine ungerechtfertigte Steuererhöhung. Die AfD hingegen setzt sich bereits seit Jahren für eine Eindämmung der maßlosen Steuer- und Abgabenlast ein und fordert eine Verdopplung der Agrardiesel-Rückvergütung. Bereits im Oktober 2022 hatte die AfD-Fraktion einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht.
In ihrem neuen Sofortprogramm für den Mittelstand fordert die AfD-Bundestagsfraktion für den gesamten Mittelstand deutliche steuerliche Entlastungen. Denn Deutschland ist im internationalen Vergleich ein Hochsteuer-Land und hat kein Einnahmen-Problem, sondern ein Ausgaben-Problem. Wir wollen den Rotstift bei den uferlosen Ausgaben für Migration, Energiewende und öffentlich-rechtlichen Rundfunk ansetzen, um Bauern, Arbeitnehmer und Mittelstand entlasten zu können!
AfD-Sofortprogramm Landwirtschaft:
AfD-Sofortprogramm Mittelstand: