Seit 30 Jahren stellen islamische Staaten die Scharia über Menschenrechte

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Insbesondere Frauen und sogenannte Nichtgläubige haben seit 30 Jahren unter der ‚Kairoer Erklärung‘ zu leiden! Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, sieht den 5. August als keinen Feiertag im Sinne der Menschenrechte. Mit der „Kairoer Erklärung der Menschenrechte“ von 45 Außenministern islamischer Staaten war am 5. August 1990 ein Dokument unterzeichnet worden, in dem sie die Scharia als maßgebliche …

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NEIN zu Scholz´ Goldbesteuerungsplänen!

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Es ist ein Symptom des wachsenden Vertrauensverlusts in Politik & Währung: Am heutigen Tag durchbrach der Preis für eine Feinunze Gold erstmals das Allzeithoch von über 2.000 Dollar. Doch anstatt nach den Ursachen zu fragen, treibt SPD-Finanzminister Olaf Scholz mit neuen Goldbesteuerungsplänen die Bürger-Abzocke weiter voran. Als ob Deutschland im OECD-Vergleich nicht ohnehin schon den traurigen Titel des Steuern- und Abgabenweltmeisters trägen …

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AfD-Fraktion kritisiert ‚Persilschein‘ der Regierung für die EZB-Anleihenkäufe

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Nachweis der vor den EZB-Anleihekäufen geforderten Prüfung der Verhältnismäßigkeit nicht nachvollziehbar, erneute Klage erwartet. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Albrecht Glaser, wertet den Umgang der Bundesregierung bzgl. ihrer Nachweispflicht über die Verhältnismäßigkeitsprüfung beim Billionen Euro schweren EZB-Staatsanleihe-Ankaufprogramm als respektlos gegenüber dem Bundesverfassungsgericht. Am 5. Mai hatte das …

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AfD deckt auf: Jedem Dritten droht Rente auf Hartz-IV-Niveau!

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Soll so etwa ein Land aussehen, in dem wir gut und gerne leben? Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer im Deutschen Bundestag deckt die bittere Wahrheit über den Zustand der Alterssicherung in Deutschland auf. Die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der AfD zeigt: Rund ein Drittel der heute sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten (2019: 33,42 Millionen Menschen) werden nach jetzigem Stand auf Grundsicherung angewiesen sein – …

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Wie es wirklich um Deutschland steht: Der Fakten-Check zum Leben in unserem Land

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So lebt es sich in Deutschland: Fakten und Zahlen, auch im internationalen Vergleich, zusammengestellt von der AfD-Landtagsfraktion Hessen. In der aktualisierten Daten- und Faktensammlung der Landtagsfraktion Hessen erfahren Sie mehr darüber, wie die tatsächlichen Lebensverhältnisse in Deutschland sind. Anhand von konkreten Zahlen und Statistiken wird klar, unter welchen (Rahmen-) Bedingungen wir in Deutschen leben, u. a. wie lange wir arbeiten, …

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Jahrhundertrezession ist Weckruf zur Politikwende!

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Die Bundesrepublik Deutschland steckt in der schwersten Rezession ihres Bestehens. Laut Statistischem Bundesamt ist das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im zweiten Quartal 2020 um mehr als zehn Prozent eingebrochen. Das ist nicht nur eine Folge des viel zu langen Lockdowns und der vielfach überzogenen Corona-Maßnahmen, die zum Teil noch immer aufrechterhalten werden. „Klimaschutz“-Sozialismus und „Energiewende“-Planwirtschaft haben die …

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Drohende Schließung der Kinderklinik Gardelegen

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Drohende Schließung der Kinderklinik Gardelegen – SPD heuchelt öffentlich Unterstützung und ist gleichzeitig für die angedachte Schließung der mehrheitlich in Landeshand befindlichen Klinik in der Altmark mitverantwortlich! Die Kinderklinik in Gardelegen steht möglicherweise vor dem Aus. Die mehrheitlich in Landeshand befindliche Trägergesellschaft bereitet bereits die Schließung vor. Sollten diese Pläne umgesetzt werden, wäre eine Fläche der …

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Ein Jahr AfD im EU-Parlament für Freiheit, Souveränität, christlich-abendländisches Erbe

(Foto: European Union, Matthieu Cugnot)

Wir stehen für eine schlanke und starke EU, die sich auf ihre Kernkompetenzen beschränkt und nur dort handelt, wo es nötig ist. Mit der Verabschiedung des EU-Parlament in die Sommerpause 2020 hat die AfD-Delegation ihre Arbeit im vergangenen Jahr in einem Magazin_AfD-EU-2020-1 zusammengefasst. AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen, Vorsitzender der AfD-Delegation im EU-Parlament, zieht nach einem Jahr der AfD im EU-Parlament Bilanz: „Gut …

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Statt Ausweisung werden die Rheinsberg-Randalierer wohl mit Wohnungen belohnt

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Indem der SPD-Landrat sich für die schlägernden Migranten nun auf Wohnungssuche begibt, kommt das einer Verhöhnung der Polizei gleich! Vergangene Woche hatten sich im brandenburgischen Rheinsberg Gruppen von Tschetschenen und Migranten aus dem arabischen Raum regelrechte Straßenschlachten geliefert. Erst ein Großaufgebot der Polizei konnte in der Stadt wieder für Ordnung sorgen. Bis zu 100 Migranten standen sich auf offener Straße mit „großer …

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Zahl der Woche!

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Mehr als 19.000 Menschen in Sachsen-Anhalt haben ihren Job wegen den Corona- Eindämmungsmaßnahmen verloren Zahl der Woche: Nicht die Covid-19 Pandemie, sondern die Maßnahmen der Regierung haben in Deutschland und Sachsen-Anhalt zu einem massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit geführt. Von den insgesamt 90.600 Arbeitslosen im Land haben über 19.000 ihren Job aufgrund der Corona-Einschränkungen verloren. Bundesweit sind es 640.000. Innerhalb …

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