+++Teilen! Jeder dritte Asylbewerber "flieht" mit dem Flugzeug!+++

30% der hier ankommenden Asylbewerber "fliehen" mit dem Flugzeug nach Deutschland. Das hat eine kleine Anfrage des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Leif-Erik Holm ergeben. Fast jeder dritte Asylbewerber hat demnach auf die Frage des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), welches Reisemittel ihn nach Deutschland gebracht hat, mit "Flugzeug" geantwortet. Da jedoch über diese Befragung hinaus keinerlei statistische Daten …

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++ Ehemaliger BVerfG-Präsident: "Asylrecht nicht länger für illegale Einwanderung zweckentfremden!" ++

Starke Worte! Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier fordert klipp und klar, das Asylrecht nicht länger als Türöffner für die illegale Einwanderung zu missbrauchen. Wörtlich sagt er: „Vor allem muss sichergestellt werden, dass das Asylrecht nicht länger zweckentfremdet werden kann als Türöffner für eine illegale Einwanderung – und zwar von Personen, die ersichtlich kein Recht auf Asyl in Deutschland oder Europa …

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Auch SPD stellt Quote vor Kompetenz!

Noch bevor die SPD sich darauf festgelegt hat, wer welche Ministerien besetzen soll, hat sie das Hauptkriterium für die Auswahl bekanntgegeben: Und das ist nicht etwa die Kompetenz, sondern die Quote. Drei Ministerinnen und drei Minister sollen es werden - und die Bürger sollten die Messlatte besser nicht zu hoch legen, angesichts des zur Verfügung stehenden Personals. Wir sind jedenfalls gespannt, wer sich im Familien-, Justiz-, Finanz-, …

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++ Genderwahn - Finger weg von unserer Nationalhymne! ++

Diese Forderung ist an Überflüssigkeit nicht zu überbieten: Kristin Rose-Möhring, Gleichstellungsbeauftragte des Bundesfamilienministerium, möchte unsere deutsche Nationalhymne verschandeln. Sie wittert darin die pure Diskriminierung aller Frauen und all jener Personen, die es ablehnen sich für eines der beiden Geschlechter zu entscheiden. Genderneutral soll zukünftig gesungen werden, damit sich auch jede noch so kleine Minderheit nicht auf …

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Das Manifest von Kandel: Asylrecht ist kein Recht auf Einreise

In Kandel wurde während der Kundgebung das "Manifest von Kandel" vorgestellt. So sei das Asylrecht kein Recht auf Einreise. Die Frauen fordern die Übernahme von persönlicher Verantwortung durch Politiker aller Ebenen gemäß ihrem Amtseid. Das Manifest von Kandel – Zehn Forderungen der Frauen von Kandel zur Wiederherstellung von Schutz und Sicherheit in Deutschland. Wir fordern: Die unverzügliche und wirksame Sicherung der deutschen Staatsgrenze …

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++ Kriegsschauplatz Grundschule: Wenn ohne Security nichts mehr geht ++

In der Spreewald-Grundschule in Berlin-Schöneberg ist die Lage vollkommen außer Kontrolle geraten. Die Schüler prügeln aufeinander ein, machen selbst vor den Lehrern nicht Halt. Hinzu kommen handgreifliche Eltern auf dem Schulgelände. Die Gewalt ist dermaßen eskaliert, dass die Schulleitung sich nicht mehr anders zu helfen wusste und einen Wachdienst angeheuert hat. Dieser soll für Ordnung sorgen und patrouilliert von 7.30 Uhr bis 16 Uhr am …

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Hasi bleibt nicht: Stadtrat lehnt Antrag zum Erhalt ab

Die Tage für das Hausprojekt „HaSi“ in der Hafenstraße sind gezählt. Der Stadtrat hat am Mittwoch im nichtöffentlichen Teil entsprechende Anträge zum Verkauf des Hauses durch die HWG abgelehnt. 20 Stadträte votierten für den Antrag, 27 waren dagegen. Zudem enthielt sich ein Rat. Nach Informationen von Dubisthalle.de gab es eine namentliche Abstimmung.Die Betreiber des Hasi haben bereits erklärt: „wir lassen uns davon nicht unterkriegen und machen …

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Bundesverwaltungsgericht erklärt Diesel-Fahrverbote für zulässig AfD: Skandalöses Urteil macht den Weg frei für Enteignung der Bürger

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem gestrigen Urteil die rechtliche Zulässigkeit von Diesel-Fahrverboten in Städten bestätigt, solange die Luftreinhaltepläne das Prinzip der Verhältnismäßigkeit berücksichtigen. Demnach seien auch die erheblichen Wertverluste für Dieselfahrzeuge in Kauf zu nehmen, eine finanzielle Ausgleichspflicht bestehe nicht. Robert Farle, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt, sagte heute …

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++ Kanzlerin der Schande: Merkel sind deutsche Notleidende egal ++

Zugegeben, es war nicht anders zu erwarten: Jetzt fällt auch die Kanzlerin den ehrenamtlichen Mitarbeitern der Essener Tafel in den Rücken und macht klar, dass die Versorgung der Asylbegehrenden bei ihr oberste Priorität genießt. Erst danach kommen für sie die Omas, Mütter, Kinder und alle übrigen Deutschen, die in einem Land auf Hilfe angewiesen sind, das Jahr für Jahr neue steuerliche Milliardenüberschüsse einfährt. Die Probleme der Essener …

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