Am Samstag, den 04.09.2017, war unsere Direktkandidatin Evelyn Nitsche bei der Einweihung einer Gedenktafel in Friedrichsschwerz und legte zum Gedenken einen Strauß Blumen nieder.

Der von dort stammende Helmut Böltzig hatte sich für die Errichtung der Gedenktafel eingesetzt, nachdem er als 14-jähriger Junge 1945 möglicherweise vielleicht noch zum letzten Gefecht in Brachwitz eingezogen worden wäre, wo 50 Männer die Überquerung der Saale durch die amerikanischen Truppen doch noch stoppen wollten. Damals konnte ein gewaltiges Blutbad und die Vernichtung von Brachwitz abgewendet werden, so dass es am Ende "nur" zehn deutsche …

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Haseloff-Regierung missbraucht Konferenz zum Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit zur Diskreditierung der AfD im Wahlkampf – Kirchner: „Landesregierung will Meinungsdiktatur statt echter Demokratie“

Bei der heutigen Auftaktkonferenz des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit wurden die Ziele des Programms vorgestellt. Grimm-Benne betonte, dass sich die Landesregierung aktiv für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit einsetzen wolle. Ministerpräsident Haseloff mahnte den Respekt für andere Meinungen an. „Genau diesen Respekt vermisse ich bei dieser ganzen Veranstaltung. Die Konferenz war eine Farce“, sagte Oliver Kirchner, …

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Poggenburg: SPD fordert die hundertste Initiative gegen Rechts – wo bleibt der Kampf gegen religiösen Extremismus?

Die SPD-Fraktion hat angekündigt, eine Enquete-Kommission zum Rechtsextremismus ins Leben rufen zu wollen. Dazu sagte AfD-Fraktionschef André Poggenburg heute: „Wenn man mal davon absieht, dass diese Ankündigung ganz platt dem Wahlkampf dienen soll und es auch keinen akuten Anlass zu einer solchen Initiative gibt, hat die AfD als Partei der Rechtsstaatlichkeit nichts dagegen, jeder Form des Extremismus adäquat zu begegnen. Dann sollten wir aber …

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AfD: Wollen Grüne deutsche Autoindustrie zerstören? Grüne und Naturschutzverbände für Grenzwerte in Halle verantwortlich

Die Reaktion der Grünen-Umweltministerin Dalbert auf die überschrittenen Grenzwerte in Halle bezeichnete der Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Poggenburg, als „unverschämt“. Dalbert hatte die möglichen Fördergelder des Bundes für die Stadt Halle als Trostpflaster bezeichnet, weil diese nur mittelfristig Auswirkungen auf die Grenzwerte zeigen würden. „Grundsätzlich unterstützt die AfD die Förderung einer …

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Kita-Gebühren: Sozialministerin kündigt Umsetzung von AfD-Forderung an

Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Tobias Rausch begrüßte die Ankündigung der Sozialministerin, dass Eltern ab August 2018 nur noch für das älteste Kind Kita-Beiträge zahlen sollen: „Grundsätzlich freut es mich ja, dass die Sozialministerin unsere Vorschläge 1:1 übernimmt. In diesem Fall hatten wir bereits im September 2016 (Drucksache 7/304) einen Änderungsantrag vorgelegt, in dem wir die Kita-Beitragspflicht für jüngere …

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534.203 Polizeieinsatzstunden wegen unkontrollierter Masseneinwanderung Kohl: „Personalmangel und die Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung überlasten die Polizei!“

Eine aktuelle Anfrage der AfD-Fraktion zur Belastung der Landespolizei infolge der Flüchtlingsthematik legt offen, dass diese im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis 31. Juli 2017 insgesamt 534.203 Einsatzstunden geleistet hat. Davon etwa 396.000 im Jahr 2016 und bislang 138.000 im Jahr 2017. Das entspricht im Jahresdurchschnitt der Dienststundenzahl von 297 bzw. 178 Beamten. Zum Vergleich: Im Rahmen von Fußballeinsätzen wurden in der Saison 2016/2017 …

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Poggenburg zum Kanzlerduell: „Verloren hat die Demokratie!“

Zum gestrigen sogenannten Kanzlerduell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz sagte AfD-Bundesvorstandsmitglied, Landtagsfraktions- und Landesvorsitzender André Poggenburg heute: „Die gestrige Vorstellung zur besten Sendezeit war so spannend wie ein Wiegenlied. ,Gewonnen' hat keiner der beiden, verloren hat auf jeden Fall die Demokratie. Wenn zwei Kandidaten sich bei fast allen Themen einig sind, kann es keine demokratische Wahl für den …

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Kein Diesel-Fahrverbot in Halle: echter Umweltschutz braucht keine Zwänge, Verbote und Verhinderer!

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) nimmt neueste Berechnungen des Bundesumweltamtes zum Anlass, um eine Senkung der erhöhten Stickstoffdioxidbelastung in deutschen Städten – notfalls per Gericht – zu erzwingen. In Düsseldorf, München und Stuttgart hat die Deutsche Umwelthilfe bereits Gerichtsentscheidungen erreicht, die Fahrverbote für Diesel-Autos ermöglichen. Dazu sagte André Poggenburg, Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, …

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Eklat bei der Landeszentrale für politische Bildung: Affront gegen AfD-Vertreter CDU mauschelt gemeinsam mit Linken und SPD bei Kuratoriumswahl

Bei der heutigen konstituierenden Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung wurde entgegen den bisherigen Gepflogenheiten nicht der vorgeschlagene Vertreter der zweitgrößten Fraktion, Dr. Hans-Thomas Tillschneider, zum stellvertretenden Kuratoriumsvorsitzenden gewählt, sondern der Linken-Abgeordnete Hendrik Lange. Dazu sagte AfD-Landtagsfraktionschef André Poggenburg, der auch Mitglied des Kuratoriums ist: „Wieder einmal …

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Terror-Serie in Spanien: Europas Regierungen mitverantwortlich für desolate Sicherheitslage

Am Mittwoch eine Explosion in Alcanar, am Donnerstag der Terroranschlag in Barcelona und heute früh der der nächste Anschlag in Cambrils. Alle Anschläge gehen offenbar auf das Konto der Terrororganisation Islamischer Staat oder sind zumindest von Ausländern initiiert. Diese Angriffe sind aber nicht nur ein Anschlag auf Spanien, sondern auf ganz Europa. Nach derzeit noch unbestätigten Berichten wurden die Anschläge als Reaktion auf Aufrufe des IS, …

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