Autobahn-GmbH: Scheuers Versagen lässt Kosten um 800 % explodieren!

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Auch weiterhin gilt bei der Verkehrspolitik der Bundesregierung: Ein Flop folgt auf den anderen. Jüngstes Beispiel ist die Reform der Autobahnen, die mit Hilfe einer Bundesgesellschaft – der Autobahn GmbH – erfolgen soll. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will Planung, Betrieb und Sanierung von Autobahnen im Zuge der Reform von den Ländern auf den Bund übertragen – und scheitert katastrophal. Scheuer ist bei dem Projekt für eine …

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Merkel entmachtet Spahn: Bei der GroKo eskaliert das Impf-Chaos!

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Angesichts einer steil ansteigenden Arbeitslosigkeit und einer epochalen Wirtschaftskrise bräuchte Deutschland im Moment vor allem eines: Handlungsstarke Politiker mit Staatsmann-Qualitäten. Doch was erleben wir stattdessen? Ausgerechnet auf dem Höhepunkt der teilweise selbstverschuldeten Corona-Krise versinkt die Bundesregierung in Intrigen, Dauer-Querelen und Impf-Chaos. Das Verhältnis zwischen Gesundheitsminister Spahn und Kanzlerin Merkel: …

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CO2-Steuer-Schock an der Zapfsäule: Benzinpreise steigen massiv!

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Der „Schock“ kommt für kritische Beobachter der Bundesregierung nicht überraschend: Um bis zu 20 Cent pro Liter ist der Benzinpreis im neuen Jahr gegenüber 2020 angestiegen. Schuld ist die endlose Steuer-Gier von Merkels Umverteilungskabinett: Die neue CO2-Steuer, die von regierungstreuen Medien auch gern mit der beschönigenden Vokabel „neue CO2-Bepreisung“ bezeichnet wird, lässt die Spritpreise zwangsläufig in die Höhe schnellen. Hinzu kommt der …

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Hessen: CDU-Glaube an aufgeklärten Europa-Islam ist Wunschdenken

Muslimische Frau (Symbolbild)

Hessens Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) fordert in einem FAZ-Gastbeitrag plötzlich eine „neue Strategie im Umgang mit dem politischen Islam“ und sagt, der Umgang mit dem radikalen Islam sei eine ungelöste politische Herausforderung. Infolge der Anschläge Anfang Dezember hat die EU-Kommission eine neue Antiterror-Strategie vorgelegt, die eine bessere Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und eine „stärkere Kontrolle der Finanzströme“ zum …

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2021 beginnt, wie 2020 endete...

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Schauplatz Landeshauptstadt Magdeburg: Mit dem Schrecken und glücklicherweise ohne schwere Verletzungen sind am ersten Tag des neuen Jahres 2021 zwei Magdeburger davongekommen. Beide sind Opfer von Raubüberfällen geworden – begangen von Arabern und Osteuropäern. Angst macht die Tatsache, dass die Angreifer Messer und Waffen mit sich geführt und mit diesen die Geschädigten bedroht haben. Die Polizei ermittelt wegen schweren Raubes und räuberischer …

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Impfchaos beseitigen!

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Weil das Versorgen der eigenen Bürger mit Impfstoff laut Kanzlerin „Impf-Nationalismus“ sei, den man verhindern müsse, hat die Bundesregierung die Verteilung in die Hände der EU gelegt. Dort entscheidet man jetzt, welche Chargen des hierzulande produzierten Impfstoffs Deutschland überhaupt erreichen. Bis zum Ende des Jahres waren das lediglich 1,3 Millionen Dosen, im Januar soll auf insgesamt vier Millionen erhöht werden - während die …

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Machtkampfin Merkel-Regierung...

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Deutschland hat viel zu spät viel zu wenig Impfstoff bestellt. Und das, obwohl der Biontech-Impfstoff in Deutschland entwickelt wurde! Jetzt, da das Desaster offenkundig ist, bricht darüber ein offener Machtkampf in der Bundesregierung aus. In einem vermutlich aus den Reihen der schwarz-roten Koaltion gezielt lancierten Zeitungsartikel wird berichtet: „Merkel bremst Impfstoff-Kauf aus.“ Wer in der Bundesregierung und in der Unions-Führung hat ein …

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Die Regierenden drehen durch – weitere Maßnahmenverschärfung ist unhaltbar!

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Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter verschärfen. Im Gespräch ist eine Einschränkung des Bewegungsradius der Bürger auf 15 Kilometer. Eine deutschlandweitere Verlängerung des sogenannten Lockdowns scheint ebenfalls bereits beschlossene Sache zu sein. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender und Thüringer …

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Katastrophale Außenpolitik: Großmächte watschen die Merkel-Regierung ab!

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Zum Jahresende scheidet Deutschland nach zweijähriger temporärer Mitgliedschaft aus dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aus. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin Paulus Hampel, teilt dazu mit: „Russland und China watschen die Merkel/Maas-Regierung ab. Nach zweijähriger Mitgliedschaft im höchsten Gremium der Vereinten Nationen steht die deutsche Außenpolitik vor einem Scherbenhaufen. Lieblingsthemen von …

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GroKo schizophren: Altmaiers schräger Appell FÜR UND GEGEN das Einkaufen

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Es ist immer wieder auffallend, wie schnell sich die politisch verordneten Corona-Wahrheiten innerhalb kurzer Zeit ins Gegenteil verkehren können: Zuerst galt es als „Verschwörungstheorie“, dass Corona gefährlicher ist als angenommen. Jetzt ist es eine „Verschwörungstheorie“, wenn man das Gegenteil behauptet. Erst galten Maskenträger als paranoid, jetzt werden Maskenverweigerer als asozial beschimpft. Ein neues Beispiel für diese …

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