Die Gedanken sind frei: Zur Cancel Culture in der Wissenschaft

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Die Gedanken sind frei – das populäre Volkslied begleitet die Deutschen seit über 200 Jahren. Es gibt uns Mut und hilft Einheit zu stiften, besonders in schweren Zeiten der politischen Repressionen. Redefreiheit ist ein hohes Gut, das hart erkämpft wurde. Das Grundgesetz garantiert: „Jeder hat das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.“ (Artikel 5 Grundgesetz). Dieses Grundrecht gerät zunehmend …

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Umfrage zeigt: Wir Deutsche wollen unser Bargeld behalten!

Und wieder bestätigt eine aktuelle Umfrage, dass die Positionen und Forderungen der AfD von der Mehrheit der Deutschen geteilt werden. Trotz der gehäuften Nutzung der Kartenzahlung während der Corona-Krise möchten nur 38 Prozent mit Karte bezahlen, ergab eine Umfrage unter 9000 Konsumenten, die der Funke Mediengruppe vorliegt. 49 Prozent bevorzugen hingegen die Barzahlung. Auch die Zahlung mit dem Smartphone wird vergleichsweise wenig geschätzt. …

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Meinungsfreiheit in Messenger-Diensten schützen!

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Nicht nur bei der Bekämpfung des Coronavirus setzt die Große Koalition immer mehr auf autoritäre Politik. Auch in der Netzpolitik und im Bereich der sozialen Medien wird schrittweise, aber immer stärker in Bürgerrechte eingegriffen. Jetzt haben sich SPD und Union auf eine Verfassungsschutzreform geeignet, die den Diensten mehr Befugnisse bei der Online-Kommunikationsüberwachung übergeben soll. Die sogenannte Quellen-TKÜ soll verwendet werden, um …

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Einwanderung muss konsequent reguliert werden!

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Ein neues Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (LSG) sorgt für Kopfschütteln: Demnach können Asylsuchende, die in einem EU-Land anerkannt wurden und dort einer vermeintlich unmenschlichen Behandlung ausgesetzt sind, sogar nach einer illegalen Einreise nach Deutschland die vollen Sozialleistungen erhalten. Es ist eine Entscheidung, die das Prinzip des Asylrechts auf den Kopf stellt. Absurd ist schon allein, dass von anderen …

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Deutschland braucht eine freie und unabhängige Presse!

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Seit 1994 wird mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai auf die weltweite Verletzung der Pressefreiheit aufmerksam gemacht. Vorhersehbar war, wie die meisten Massenmedien und Politiker der etablierten Parteien darauf reagieren würden: Sie beschränken sich mit Blick auf Deutschland vor allem auf das Anprangern von zweifellos verurteilungswürdigen Beleidigungen und Bedrohungen gegen Journalisten. Doch so sehr solche Beleidigungen …

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7 Tage Deutschland – Ausgabe 16/21 des AfD-Wochenendpodcasts

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7 Tage Deutschland – Ausgabe 16/21 des AfD-Wochenendpodcasts. Die Themen heute: In der Corona-Hysterie reißt Merkel alle Macht an sich, das Infektionsschutzgesetz wird drastisch verschärft und in Windeseile durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht. Jetzt haben die Länder bei den Corona-Maßnahmen nichts mehr zu melden. Die AfD stimmt im Bundestag natürlich gegen das Gesetz – wir sprechen darüber mit AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla. Ein neues …

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Corona-Politik-Satire: Lockdown-Kritik muss erlaubt sein!

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„Eine solche Denkweise kannte ich bisher nur aus autoritären Staaten“, sagte Bundespräsident Wolfgang Kubicki (FDP) erst in der vergangenen Woche über den Umgang der Bundesregierung mit demokratischen Grundrechten. Wie weit wir auf dem Weg zu einer solchen autoritären Gesellschaft bereits vorangeschritten sind, zeigt sich noch nicht einmal zehn Tage später. Nachdem eine Schauspieler-Initiative mit dem Titel „Alles dicht machen“ sarkastisch die …

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Der Bundesrat kuscht vor Merkel!

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Der Bundesrat hat den Weg für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die massive Beschränkungen der Grundrechte vorsieht, freigemacht. Es ist aber erhebliche Kritik durch die Ministerpräsidenten geäußert worden. Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Vermittlungsausschusses, teilt dazu mit: „Ich bedauere sehr, dass die Ministerpräsidenten sich ihrer Verantwortung nicht bewusst waren und die Anrufung des …

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Demokratie auch wirklich LEBEN!

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„Demokratie leben“ lautet der Titel eines von der Bundesregierung geförderten Projekts, das sich gegen extremistische Bestrebungen richten soll. Und wer wollte schon etwas dagegen haben, wenn Demokratie gefördert und Extremismus bekämpft wird? Doch unter den Profiteuren sind Personenkreise, die den Anspruch des Projekts völlig konterkarieren: Islamisten, Linksextremisten, anti-weiße Rassisten. Darauf macht nun auch die Tageszeitung „Die Welt“ …

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„Infektionsschutzgesetz“ beschlossen: Schwarzer Tag für unser Grundgesetz!

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Der heutige Beschluss im Deutschen Bundestag beschert uns einen weiteren schwarzen Tag für das Grundgesetz! Das sogenannte vierte Bevölkerungsschutzgesetz (Drucksache 19/28444), das auch als „Infektionsschutzgesetz“ bezeichnet wird, wurde von den Regierungsparteien verabschiedet. Das Machwerk bedeutet nicht nur eine Verstetigung der Politik der Grundrechts-Einschränkungen, sondern es hebelt auch den Föderalismus aus und gibt dem Bund extrem …

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