Seit 1994 wird mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai auf die weltweite Verletzung der Pressefreiheit aufmerksam gemacht. Vorhersehbar war, wie die meisten Massenmedien und Politiker der etablierten Parteien darauf reagieren würden: Sie beschränken sich mit Blick auf Deutschland vor allem auf das Anprangern von zweifellos verurteilungswürdigen Beleidigungen und Bedrohungen gegen Journalisten. Doch so sehr solche Beleidigungen …

„Eine solche Denkweise kannte ich bisher nur aus autoritären Staaten“, sagte Bundespräsident Wolfgang Kubicki (FDP) erst in der vergangenen Woche über den Umgang der Bundesregierung mit demokratischen Grundrechten. Wie weit wir auf dem Weg zu einer solchen autoritären Gesellschaft bereits vorangeschritten sind, zeigt sich noch nicht einmal zehn Tage später. Nachdem eine Schauspieler-Initiative mit dem Titel „Alles dicht machen“ sarkastisch die …

„Demokratie leben“ lautet der Titel eines von der Bundesregierung geförderten Projekts, das sich gegen extremistische Bestrebungen richten soll. Und wer wollte schon etwas dagegen haben, wenn Demokratie gefördert und Extremismus bekämpft wird? Doch unter den Profiteuren sind Personenkreise, die den Anspruch des Projekts völlig konterkarieren: Islamisten, Linksextremisten, anti-weiße Rassisten. Darauf macht nun auch die Tageszeitung „Die Welt“ …

Seit Monaten verschließt die Bundesregierung vor dieser Tatsache die Augen: Die unverhältnismäßigen und teilweise kontraproduktiven Corona-Maßnahmen gefährden die Zukunft unserer Kinder. Jetzt schlagen auch die Jugendämter unmissverständlich Alarm und geben eine düstere Prognose ab. Gegenüber den 104.000 Schulabbrechern im Jahr 2019 rechnen die Landesjugendämter für 2020 mit einer Erhöhung dieser Zahl auf 210.000 Schüler. Auch für das Jahr 2021 …