Das Verbot der regierungskritischen Corona-Demonstration in Berlin zeigt deutlich, wie es um unsere Demokratie und die Grundrechte in Deutschland bestellt ist.
"Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner ... missbraucht wird", erklärte der Berliner Innensenator Geisel (SPD).
Damit ist klar, bei dem ausgesprochenen Verbot der Demonstration geht es nicht um den Infektionsschutz, sondern um die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Deutschland.
In Artikel 8 Grundgesetz heißt es:
„Alle Deutschen haben das grundsätzliche Recht, sich "ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln".
Die Demonstration am 1.8. war friedlich, und es gab nachweislich keinen Anstieg von Infektionen.
Aus der Auseinandersetzung um die Corona-Maßnahmen, ist durch das Demonstrationsverbot endgültig ein politischer Kampf um die Grundrechte geworden.
Sorgen wir friedlich und im Sinne unserer Freiheitlich Demokratischen Grundordnung dafür, dass die Regierung diesen politischen Kampf verliert!
Wir sind die Partei des Grundgesetzes!
– hier: Berlin."Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner ... missbraucht wird", erklärte der Berliner Innensenator Geisel (SPD).
Damit ist klar, bei dem ausgesprochenen Verbot der Demonstration geht es nicht um den Infektionsschutz, sondern um die Unterdrückung der Meinungsfreiheit in Deutschland.
In Artikel 8 Grundgesetz heißt es:
„Alle Deutschen haben das grundsätzliche Recht, sich "ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln".
Die Demonstration am 1.8. war friedlich, und es gab nachweislich keinen Anstieg von Infektionen.
Aus der Auseinandersetzung um die Corona-Maßnahmen, ist durch das Demonstrationsverbot endgültig ein politischer Kampf um die Grundrechte geworden.
Sorgen wir friedlich und im Sinne unserer Freiheitlich Demokratischen Grundordnung dafür, dass die Regierung diesen politischen Kampf verliert!
Wir sind die Partei des Grundgesetzes!