Klarstellung zum Meldeportal „Neutrale Schule Sachsen-Anhalt“

Auf Bitten des MDR Sachsen-Anhalt hat die AfD-Fraktion wahrheitsgemäß auf eine Reihe von Fragen zum Erfolg des Meldeportals „Neutrale Schule Sachsen-Anhalt“ geantwortet. Der Sender hat daraufhin ein Tortendiagramm veröffentlicht, das die relativ hohe Anzahl an Spam-Meldungen mit der Anzahl ernstgemeinter Beiträge vergleicht. Hierdurch entsteht der Eindruck, das Meldeportal habe bislang nur geringe Erfolge gezeitigt. Die AfD-Fraktion widerspricht diesem Eindruck vehement und hat bereits im Schriftverkehr mit dem MDR dargelegt, dass sie das Meldeportal für einen Erfolg hält – den vollen Wortlaut der beantworteten Fragen finden Sie im Anschluss an die folgende Erklärung.

Dazu erklärt PD Dr. Hans-Thomas Tillschneider, Sprecher für Bildung, Kultur und Wissenschaft der AfD-Landtagsfraktion: „Die Linken in Sachsen-Anhalt haben offenbar nichts Besseres zu tun, als unseren Posteingang mit kindischen Meldungen zu fluten. Ihre Absicht besteht darin, das Problem der politischen Indoktrination an Schulen durch möglichst viele Spam-Nachrichten zu übertünchen und so den Fokus weg von ihren eigenen Verfehlungen zu lenken. Dem Erfolg des Portals ,Neutrale Schule Sachsen-Anhalt‘ tut dies jedoch keinen Abbruch: Die hohe Anzahl ernstgemeinter Meldungen, die innerhalb weniger Monate bei uns eingegangen sind, zeigt deutlich, dass es sich bei Verstößen gegen die Neutralitätspflicht keineswegs um bedeutungslose Einzelfälle, sondern um ein ernstzunehmendes Problem handelt. Das Portal zählt nunmehr 62 ernstgemeinte Meldungen – für ein Schulwesen, das politische Neutralität für sich in Anspruch nimmt, sind dies genau 62 Meldungen zu viel!“

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