Siegmund: Landesregierung muss gefährdete Berufsgruppen bei Beschaffung von Schutzmaterialien unterstützen Wie die Volksstimme heute berichtet, herrscht in vielen Zahnarztpraxen Sachsen-Anhalts ein eklatanter Mangel an Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel. Der Präsident der Zahnärztekammer Sachsen-Anhalt, Carsten Hünecke, konstatiert sogar eine zunehmende Verschlechterung der Versorgungslage. Aufgrund des fehlenden Nachschubs an …
Lieschke: Digitalisierung in der Verwaltung endlich vorantreiben – Online-Bürgerportale bereitstellen! Die Maßnahmen im Zuge der Corona-Pandemie legen nicht nur das öffentliche Leben lahm, sie verhindern vielerorts auch wichtige Behördengänge. Privatpersonen können in diesen Fällen weder ihren PKW anmelden noch einen Personalausweis beantragen. Einschränkungen finden in fast allen Bereichen der Verwaltung statt. Der fachpolitische Sprecher für …
Kirchner: Verantwortungslose Haltung der Linken – Legislative muss handlungsfähig bleiben! Heute hat im Landtag von Sachsen-Anhalt die vorläufig letzte Sitzung des Parlaments stattgefunden, in welcher der Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 – nach langwierigen Unstimmigkeiten innerhalb der Kenia-Koalition – mit erheblicher Verspätung beschlossen wurde. Die AfD-Fraktion stimmte gegen den Haushaltsplan der Kenia-Koalition, da dieser viele Probleme …
Alternativer Doppelhaushalt 2020/21 der AfD-Fraktion: Als Vorsichtsmaßnahme während der anhaltenden Coronavirus-Pandemie wird die morgige Landtagssitzung nur zum Beschluss des Doppelhaushalts 2020/21 dienen. Die geplante Haushaltsdebatte wird nicht in gewohnter Form stattfinden. Die Redebeiträge der Fraktionen werden nicht mündlich vorgetragen, sondern lediglich zu Protokoll gegeben, um die Ansteckungsgefahr für alle Beteiligten im Parlament zu …
Wer nur eine geringe Haftstrafe zu verbüßen hat, darf sich in NRW freuen: Wegen Corona hat das Land entschieden, 1.000 Straftäter aus dem Gefängnis zu entlassen. Es kommen alle frei, die noch weniger als 18 Monate abzusitzen haben. Und wer demnächst ins Gefängnis sollte aber eine Strafe von unter einem Jahr bekommen hat, geht offensichtlich auch straffrei aus. Die Täter müssen die Strafe gar nicht erst antreten und befinden sie sich auf der …
Schüler und Studenten können Landwirten helfen und einen Beitrag für die Gemeinschaft leisten sowie wertvolle Lebens-Erfahrungen sammeln. Weil aufgrund der Grenzschließungen Tausende Saisonarbeiter aus Osteuropa fehlen, schlägt die AfD-Bundestagsfraktion vor, auch Schüler und Studenten in der Landwirtschaft einzusetzen. Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Götz Frömming, sieht damit eine Reihe von positiven Aspekten verbunden: „Schüler …
Die Bundeswehr ist wegen der Corona-Krise gebeten worden, in einer Asylunterkunft in Suhl auszuhelfen. Die Bewohner der Landesaufnahmestelle widersetzten sich vehement den getroffenen Quarantäne-Anordnungen. Bereits zu Beginn der Isolation versuchten einige der zumeist jungen „Flüchtlinge“, die Einrichtung in Brand zu setzen. Nur durch ein massives Polizeiaufgebot und dem Einsatz des SEK konnte die Situation unter Kontrolle gebracht werden (wir …
In Sachsen-Anhalt wird um die Durchführung der Abiturprüfungen gestritten. Während Bildungsminister Tullner (CDU) die auf den 27. April angesetzten Prüfungen verschieben und zwei Termine einrichten will, schlägt Thomas Gaube, der Landesvorsitzende des Philologenverbandes, vor, die Prüfungen ganz ausfallen zu lassen und die Abiturnoten aus den Halbjahresnoten der Klassen 11 und 12 zu ermitteln. Die GEW will die Abiturprüfungen in die Sommerferien …
Die Zeiten der unkontrollierten Einreise und Zuwanderung nach Deutschland sind vorbei. AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen MdEP fordert im Interview mit JF-TV den Stopp unkontrollierter Einreisen über Flughäfen sowie das konsequente Durchsetzen der Einreisesperre auch für Asylbewerber. Die Bundesregierung habe auf diesen „nationalen Notstand“ zu zaghaft reagiert, so Meuthen, der sich darüber „wundert, wie schlecht wir vorbereitet sind“. Das liege …
Deutschen Forschern an der Uni Lübeck ist es gelungen, ein Enzym zu entschlüsseln, das das Corona-Virus braucht, um sich zu vermehren. Auf dieser Basis konnte ein Spray zu Inhalation entwickelt werden, das als „Hemmstoff“ agiert. Es verhindert bei einem infizierten Patienten die Ausbreitung des Virus in den beiden am meisten befallenen Organen: Der Lunge und der Niere. Allerdings ist dieser Wirkstoff erst bei Mäusen erfolgreich getestet worden. …
