Kommunalwahlprogramm 2019

Liebe Hallenser,

 

unsere Heimatstadt ist voller Kultur und Geschichte, Vergangenheit und Zukunft.

 

Von Salzgewinnung, Saalelandschaften über Händelfestspiele bis hin zu Forschung und Wissenschaft – Halle hat viel zu bieten. So findet man im Landesmuseum für Vorgeschichte das Original der Himmelsscheibe von Nebra, um nur ein Beispiel zu nennen.

 

Halle ist eine mitteldeutsche Metropole und bedeutende Universitätsstadt. Wir sind stolz auf unsere Stadt. Dennoch gibt es viel zu tun, um unser Potential zu erhalten und auszubauen. Lassen Sie es uns gemeinsam angehen!

 

Wir, die Alternative für Deutschland, sind als bürgerliche Volkspartei fest den Prinzipien unseres Grundgesetzes verpflichtet. Wir sind angetreten, um die Rechtsbrüche der Altparteien offenzulegen und zu beenden, um Fehlentwicklungen und Gesellschaftsexperimenten, wie Multi-Kulti und ungesteuerter Massenzuwanderung, entschieden entgegenzutreten.

 

Wir fühlen uns dem Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit, der direkten Demokratie und dem sozialen Ausgleich verpflichtet.

 

So wollen wir soziale Ungerechtigkeiten beseitigen, die Sicherheit in unserer Stadt verbessern und die angespannte Haushaltslage korrigieren.

 

Dem Rechnung tragend halten wir es für notwendig, eine sachliche und offene Diskussion darüber zu führen, wem die erarbeiteten Werte vorrangig zur Verfügung gestellt werden müssen und inwieweit wir darüber hinaus in der Lage sind, fremden Menschen zu helfen, ohne die Gesellschaft und die vorhandenen Strukturen zu überfordern.

 

Unser Denken und Handeln ist zukunftsorientiert, vorausschauend und verantwortungsbewusst.

 

Die derzeitig auf breiter Front von links-grünen Ideologen aller Parteien praktizierte moralische Erpressung und dogmatische Manipulation unserer Bevölkerung lehnen wir entschieden ab.

 

Wir sind gegen jegliche Bevormundung durch die EU aus Brüssel und für ein Europa der Vaterländer mit dezentralen Strukturen. Was hier vor Ort besser entschieden werden kann, soll auch hier vor Ort entschieden werden!

Als AfD Halle unterstützen wir alle Bemühungen unserer Landtags- und Bundestagsfraktion, welche die Abschaffung der Rundfunkzwangsgebühr zum Ziel hat.

 

Auch auf kommunaler Ebene hat jegliches finanzielles Engagement aus rein sachlichen Erwägungen zu erfolgen. Politische Einflussnahme des Staates hat auf allen Ebenen und bei allen seinen Institutionen zu unterbleiben.

 

Wir wollen unsere Stadt familienfreundlich und sicher gestalten, unsere Werte, unsere Kultur und unsere Lebensart stärken.

 

Zeit, dass sich etwas bewegt, damit es Ihnen, liebe Hallenser, in unserer Stadt nicht zu bunt wird.

 

Hier finden Sie nun unsere Ziele für:

 

  1. Demokratie

 

  1. Bildung und Familie

 

  1. Sicherheit, Ordnung und

    Sauberkeit

 

  1. Zuwanderung

 

  1. Wirtschaft, Wissenschaft und

    Finanzen

 

  1. Infrastruktur und Verkehr

 

  1. Immobilien und Wohnen

 

  1. Kunst und Kultur

 

  1. Sport

 

  1. Umwelt

 

 

Ihr AfD Kreisverband Halle

 

 

 

 

 

 

1. Demokratie

Wir, die Alternative für Deutschland, sind eine bürgerliche Volkspartei. Als demokratische und rechtsstaatliche Partei stehen wir fest auf dem Boden unseres Grundgesetzes und wenden uns strikt gegen jede Art von Korruption, Vetternwirtschaft oder Lobbyismus.
Wir wollen, dass bei Abstimmungen und Wahlen größtmögliche Transparenz gewährleistet wird.


Wir sind starke Verfechter der direkten Demokratie und setzen uns für die verstärkte Nutzung basisdemokratischer Instrumente, wie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in unserer Stadt Halle ein.


Verantwortung ist von unten nach oben zu organisieren!

Direkte Demokratie – jetzt!

 

 

2. Bildung

 

Halle ist ein bedeutender Wissenschafts-, Bildungs-, Forschungs- und Innovationsstandort in Sachsen-Anhalt und Mitteldeutschland.

 

Unterrichtsausfall gefährdet den Bildungserfolg. Dem weiteren Verfall von Schulen werden wir uns entschieden entgegenstellen!

 

Moderne Schulen = gutes Lernen!

 

Der Schulbesuch setzt ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache voraus. Sprachdefizite sind vorab festzustellen und ggf. auszugleichen. Keinesfalls darf der gemeinsame Unterricht mit der deutschen Sprache nicht mächtigen Schülern dazu führen, dass deutschsprachige Kinder weniger Aufmerksamkeit bekommen oder gar die inhaltliche Ausbildung darunter leidet.

 

Kinder sollen in der Schule zu Persönlichkeiten erzogen werden, die sich für das Gemeinwesen engagieren und mit unserer Heimat verbunden fühlen.

Sie sollen die Geschichte, Kultur und Sitten Deutschlands erfahren, kennen- und schätzen lernen.

Der von den Altparteien initiierten Absicht, Islamunterricht an Sachsen-Anhalts bzw. auch den hallischen Schulen einzuführen, erteilen wir eine klare Absage!

Schulen bzw. öffentliche Bildungseinrichtungen sind zu strenger politischer Neutralität verpflichtet.

 

Kinder und Bildung sichern unsere Zukunft!

 

Wir lehnen eine Frühsexualisierung in der Kita und Grundschule ab. Politische Indoktrination, Genderexperimente und fremdreligiöse Beeinflussung dürfen in Schulen und Kitas keinen Platz haben.

 

Keine Frühsexualisierung und politische Beeinflussung unserer Kinder!

 

Deutsche Familien mit Kindern verdienen besondere Förderung. An Kitas und Spielplätzen darf nicht gespart werden. Junge Deutsche müssen bei dem Wunsch, unser Land mit Kindern zu bereichern, unterstützt werden.

Es bedarf einer gesellschaftlichen Erneuerung im Hinblick auf Ideale und Vorbilder im Sinne der Familie mit Kindern als erstrebenswertem Ziel.

Kindertagesstätten und Schülerbeförderung wollen wir beitragsfrei stellen.

 

Kinder willkommen! Familien wertschätzen!

 

 

 

3. Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit (SOS)

 

Wir, die Alternative für Deutschland, sind glühende Verfechter des Rechtsstaats. Strafrabatte für bestimmte Tätergruppen darf es nicht geben. Es gilt deutsches Recht und vor dem Gesetz ist jeder gleich. Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden!

Wir brauchen ehrliche Aufarbeitung und Information der Öffentlichkeit über die Anzahl von Straftaten und die Herkunft der Täter.

 

Gerechtigkeit statt Täterschutz!

 

Ordnungskräfte müssen im Straßenbild sichtbar sein und geltendem Recht mit Nachdruck Wirkung verleihen.

 

Sicherheit und Ordnung jederzeit!

 

Die AfD steht für eine Verstärkung des Sicherheitspersonals und mehr Schutz im öffentlichen Raum.

 

Rechtsbrüche konsequent ahnden, Sicherheit wieder herstellen!

Die AfD hat keinerlei Verständnis für Nutzungsverträge über städtisches Eigentum mit illegalen Hausbesetzern. Wir werden uns dafür einsetzen, dass sämtlichen „sozio-kulturellen Freiräumen“ mit widerrechtlichem Entstehungshintergrund, die Existenzgrundlage entzogen wird.


„Freiräume“ freiräumen!

Ordnung und Sauberkeit ist überall in Halle durchzusetzen. Neuankömmlinge haben sich dabei an unsere Regeln zu halten. Wir werden nicht zulassen, dass unsere kulturellen und sozialen Standards verloren gehen.

Wir setzen uns außerdem dafür ein, illegales Graffiti konsequent zu bekämpfen.
Insbesondere linksextreme Schmierereien verunstalten zunehmend das Stadtbild.

 

Wo Ordnung und Sauberkeit herrschen, ist Kriminalität leichter zu bekämpfen!

 

 

 

4. Zuwanderung


Die auf Bundesebene betriebene Politik der offenen Grenzen, führt auch in unserer Stadt zu immer deutlicherer Überfremdung. Verstärkte Konflikte im Alltag, eine Orientalisierung des Stadtbildes, religiöser Extremismus, Sozialbetrug und Zunahme der Kriminalität sind die spürbaren Folgen.
Wir haben die Bilder von vielen westdeutschen Parallelgesellschaften und „No-Go-Areas“ vor Augen und sind gewarnt.
Soweit soll es bei uns nicht kommen!

Die Zuwanderung von Kulturfremden und Schwerintegrierbaren ist auf das absolute Minimum zu reduzieren.

Die AfD steht für eine konsequente Rückführung von illegalen Migranten.

 

Die Frage der Gleichberechtigung der Frau und ihr Selbstbestimmungsrecht sind für uns unverhandelbar. Zwangsheiraten und Kinderehen lehnen wir konsequent ab.

 

Kinderehen sind staatlich geduldeter Kindesmissbrauch!

 

Bereits anerkannten Flüchtlingen ist für die Stadt Halle, eine Zuzugssperre in Form der negativen Wohnsitzauflage zu erteilen. Dafür werden wir uns als Stadträte beim Land einsetzen.

Die Anspruchsberechtigung aus dem Asylbewerberleistungsgesetz darf zudem keine hinreichende Voraussetzung für den Halle-Pass mehr sein.

 

Armutszuwanderung verhindern, Sozialsysteme schützen!

 

Integration ist eine Bringschuld der Einwanderer.

Sie gelingt umso besser, je größer der auf Migranten ausgeübte Druck ist, selbst für eine gelungene Integration aktiv zu werden, misslingt jedoch, wenn ihnen der Eindruck vermittelt wird, sie könnten sich zurücklehnen und es genüge, Integration lediglich zu simulieren.

 

Die Forderungen an uns Einheimische, wir müssten uns Zuwanderern anpassen, lehnen wir kategorisch ab.

Wir werden niemals unsere Werte, Sitten und Bräuche zur Disposition stellen. Niemals werden wir uns damit abfinden, Minderheit im eigenen Land zu werden.

 

Unsere Heimat gehört uns Deutschen – niemandem sonst!

 

 

5. Wirtschaft und Finanzen

 

Wir fordern Ausgabedisziplin von allen Beteiligten. Steuergeldverschwendung lehnen wir konsequent ab. Steuermittel haben der Finanzierung des Gemeinwesens und dabei vorrangig den Bedürfnissen unserer Bürger zu dienen.

 

Eine effiziente und transparente Verwaltungsstruktur und der Abbau überflüssiger Bürokratie stoppt die Verschwendung von Steuergeldern.

Der Einsatz von Fördermitteln muss einer genauen Überprüfung auf Effizienz, Transparenz und Sinnhaftigkeit unterzogen werden.

 

Verschiedene Vereine nutzen die Förderung durch die Stadt, um ihre antideutsche Agenda voranzutreiben. Getarnt im Mantel der Weltoffenheit, gefördert durch Steuergeld wird unser Land schlecht gemacht. Unser nationales Selbstbewusstsein wird geschwächt und die Zerstörung gesellschaftlicher Werte und Traditionen mithilfe eines überdehnten Toleranzbegriffs vorangetrieben.

 

Diesen Strukturen muss der Geldhahn zugedreht werden!

 

Halle zuerst – das ist unser Leitgedanke!

 

Unsere Wirtschaft und Gewerbetreibenden möchten wir mit aller Kraft unterstützen. Wir setzen uns konsequent dafür ein, diese nicht mit der Gewerbesteuer zu überfordern.

Unternehmertum und Wissenschaft muss der Weg geebnet werden. Gute Arbeit sichert unsere Zukunft.

 

Ein attraktiver Gewerbesteuerhebesatz ist aktive Wirtschaftspolitik!

 

Innovative Neugründungen und technologieorientierte Ansiedlungen verdienen unsere besondere städtische Förderung.

Wir unterstützen die Umsetzung der wissenschaftlichen Erkenntnisse und Forschungsergebnisse unserer Martin-Luther-Universität, dem Technologie- und Gründerzentrum und den Instituten auf dem Weinbergcampus zu innovativen, weltmarktorientierten Produkten.

 

Hand in Hand – gemeinsam zum Erfolg!

 

 

6. Infrastruktur, Verkehr und Gemeinwesen

 

Wir wollen die Interessen der hart arbeitenden Bevölkerung in den Vordergrund stellen.

 

Nicht Ideologie und Verblendung sondern Vernunft und Fortschritt sind hier die Maximen!

 

Fahrverbote, wie sie in einigen Städten eingeführt wurden, sind ein Angriff auf Autofahrer, Pendler und auf die wichtigste deutsche Schlüsselindustrie.

 

Die AfD bekennt sich zu einem freien Individualverkehr und achtet das Recht der Menschen auf Mobilität.

Bei der zukünftigen Verkehrsplanung ist auf ein ausgewogenes Verhältnis von ÖPNV, Auto- und Radverkehr zu achten.

Ideologisch geprägte Projekte, wie „Autofreie Innenstadt“, lehnen wir ab.

Um Senioren und körperlich Benachteiligten eine vollumfängliche Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen, befürworten wir den barrierefreien Ausbau der öffentlichen Infrastruktur.

 

Freie Fahrt für freie Bürger!

 

Wir unterstützen die zentrale Forderung unserer Landtagsfraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Sie stellen eine unverhältnismäßige Belastung der Hauseigentümer dar.

 

Mit uns wird es keine Auslagerung und Privatisierung zentraler Aufgaben der Kommune und Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge geben.

 

Die kommunalen Unternehmen, die unsere Grundversorgung sichern, müssen in städtischer Hand bleiben und dem Gemeinwohl dienen, Wir Hallenser wissen am besten, was in unserem Interesse ist!

Versorgungssicherheit und eine hohe Qualität der Leistung sind zum Wohle aller Bürger sicherzustellen.

 

Finger weg - unsere Daseinsvorsorge ist kein Spekulationsobjekt!

 

Eine gute Infrastruktur erhöht die Lebensqualität in unserer Stadt. Kurze Wege zu Kitas und Schulen und eine ausreichende Anzahl von Krankenhäusern und Ärzten sind berechtigte Erwartungen von Bürgern an ihre Stadt.

 

Dauerhafte Versorgungssicherheit vor kurzfristiger Profitmaximierung!

 

Ehrenamtliches Engagement in den freiwilligen Feuerwehren, der Wasserwehr und beim THW sind für die Bewohner unserer Stadt von existenzieller Bedeutung.

Man kann diesen persönlichen Einsatz nicht genug schätzen und würdigen.

Die hier engagierten Bürger leisten mit ihrem Tun einen bedeutenden Dienst an der Gemeinschaft.

 

Würdigung und Unterstützung unseren Lebensrettern!

 

 

7. Immobilien und Wohnen

 

Kommunales Immobilieneigentum gehört dem Bürger und sollte nicht verkauft werden. Eine Stadt, die ihr Eigentum leichtfertig veräußert, verliert Gestaltungsmöglichkeiten und ermöglicht Mietpreis- und Immobilienspekulation. Unsere kommunalen Wohnungsgesellschaften sind dem Gemeinwohl verpflichtet und sollen bezahlbaren Wohnraum anbieten.

 

Kein Ausverkauf der Heimat an Spekulanten!

 

Wohnraum muss bezahlbar, Wohnqualität erhalten bleiben. Wir lehnen die zunehmende Verwahrlosung und den Verfall von Sitten ab, die sich in einigen Stadtteilen breitmachen. Wir fordern Konzepte, die eine Überfremdung, selbst in einzelnen Stadtteilen, wirksam und dauerhaft ausschließen.

 

Keine Parallelgesellschaften in Halle!

 

Um die Wohn- und Lebensqualität zuziehender Fachkräfte, besonders von Familien mit Kindern, attraktiv zu gestalten, ist die Förderung von familienfreundlichem Wohneigentum unabdingbar.

 

Echte Fachkräfte motivieren statt Zuzug Unqualifizierter finanzieren!

 

 

 

8. Kunst und Kultur

 

Halle besitzt eine breite Kulturlandschaft und ist überregional dafür bekannt.

Wir unterstützen den Kunst- und Kulturbetrieb als wesentlichen Bestandteil unserer bürgerlich-humanistischen Weltanschauung.

Hauptbestandteil der halleschen Kulturszene ist die Theater-, Oper- und Orchester GmbH (TOOH). Sie wird zu 90% vom Steuerzahler finanziert und muss wirtschaftlicher werden.

Wir fordern, dass die Wünsche und Interessen des halleschen Publikums endlich wieder respektiert werden.

Oper und Theater dürfen nicht zur dogmatischen Volkserziehung missbraucht werden.

 

Kunst und Kultur - ja! Ideologische Volkserziehung und Indoktrination - nein!

 

Als identitätsstiftende Quelle haben der Schutz und die Sanierung kulturhistorischer Bausubstanz für uns hohe Priorität.

 

Die Erhaltung des historischen Stadtkerns mit seinen Kirchen und Wahrzeichen muss mit entsprechenden Förderprogrammen unterstützt werden. Wir wenden uns gegen eine lieblose Allerweltsarchitektur.

Bei öffentlichen Bauvorhaben sollte eine Architektur bevorzugt werden, die sowohl historische Anleihen als auch regionale Bezüge sucht, stilvoll herausarbeitet und mit modernen Gestaltungselementen verbindet.

 

Gebäude sind ein Stück kultureller Identität!

 

Durch die verfehlte Einwanderungspolitik der Bundesregierung ist zu erwarten, dass sich die Stadt Halle in den nächsten Jahren mit Bauanträgen für Moscheen befassen muss.

Solchen Vorhaben wird die AfD Halle entschlossen entgegentreten.

 

Stadtbildverändernde Moscheebauten in Halle lehnen wir ab!

 

9. Sport

 

Wir setzen uns für die Förderung des Breiten- und des Spitzensports ebenso ein, wie für den Erhalt von Sportstätten.

Hierbei soll der Fokus besonders auf das gemeinsame Erlebnis und die Freude an Spiel und Sport gelegt werden.

 

Unser Motto dabei:

 

Hier in Halle - Sport für Alle!

 

Die vorhandenen finanziellen Mittel müssen ausschließlich zur Förderung dieser Ziele eingesetzt werden. Die politische Zweckentfremdung von Sportfördermitteln zugunsten von Bonusprogrammen für Flüchtlingsintegration in unsere Sportvereine lehnen wir ab.

 

 

 

10. Umwelt

 

Das weltweite Klima verändert sich schon immer. Der Mensch ist in der Lage, sich mit Hilfe der Technologie den unterschiedlichen klimatischen Bedingungen fortwährend anzupassen. So eroberte die Menschheit bisher alle Klimazonen der Welt. Die AfD mahnt deshalb zu Gelassenheit im Umgang mit dem Klimawandel und wendet sich gegen die herrschende Klimahysterie.

 

Projekte zu Lasten der deutschen Bürger, die ideologisch begründet sind und oft übereilt entschieden werden, lehnen wir strikt ab Ohnehin liegen nur wenige und zumeist nicht einmal ansatzweise funktionsfähige oder ökonomische Zukunftskonzepte vor. Forschungen und nachhaltige Lösungen, die zur Einsparung von Energie, Ressourcen und Finanzmitteln führen, werden wir unterstützen.

 

Klimahysterie und faktenfreie Schwarzmalerei sind zur Lösung der bestehenden Klimaherausforderungen völlig ungeeignet.

 

Klimaherausforderung – ja, Klimahysterie - nein!

 

 

AfD Kreisverband Halle

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