AfD fordert Haushaltsklarheit beim Artensofortprogramm – Altparteien lehnen ab

FotoAfD

In der 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die AfD-Fraktion ihre Änderungsanträge für den Einzelplan 15 – Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie – Bereich Umwelt und Energie – des Doppelhaushaltsplanentwurfs 2020/21 eingereicht und nachfolgende Veränderungen vorgeschlagen, die – wenig überraschend – alle vollständig seitens der Altparteien-Einheitsfront abgelehnt wurden. Dazu erklärte …

Weiterlesen …

Ein Innenminister sollte nicht warnen, sondern entschlossen handeln

Foto-GrafikAfD

Wenn ein Anschwellen der illegalen Migrantenströme droht, müssen endlich die deutschen Grenzen geschlossen und gesichert werden. Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel fordert Bundesinnenminister Seehofer (CSU) zu einer wirksamen Bekämpfung der sich abzeichnenden, neuen Migrationswelle nach Deutschland auf, statt sich in Warnungen und Überlegungen zu ergehen. Ein erster Schritt müsste z. B. eine konsequente Abschiebungspolitik …

Weiterlesen …

Richtige Jugendhilfe beginnt mit der Analyse von Fehlentwicklungen

FotoAfD

Statt immer mehr Geld für die Problemverwaltung auszugeben, sollten die Ursachen von Jugendproblemen erforscht und abgestellt werden. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst sieht die immer höheren Kosten für die staatliche Jugendhilfe als einen Indikator für Fehler in der Familienpolitik. Angesichts von über 50 Milliarden Euro an staatlicher Jugendhilfe 2018 sollten die Ursachen eingehend untersucht werden, statt lediglich immer mehr Geld in …

Weiterlesen …

Bei Pleite kein Geld zurück! GroKo lässt Flugpassagiere im Regen stehen

FotoAfD/CC0-Pixabay_b1-foto

AfD-Antrag für mehr Verbaucherschutz von CDU und SPD in den Fachausschüssen abgelehnt. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier und Jens Maier sind enttäuscht darüber, dass sich die Regierungsparteien CDU und SPD in den Fachausschüssen ‚Tourismus‘ und ‚Recht‘ gegen den Antrag der AfD-Fraktion ausgesprochen hatten, der die Entschädigung aller Flugpassagiere im Fall der Insolvenz einer Fluggesellschaft zum Ziel hat: Der Vorsitzende des …

Weiterlesen …

Der Verfassungsschutz darf nicht die Axt an die Grundlagen der Demokratie legen

FotoAfD

Die eng gefassten Ausnahmen, die das Bundesverfassungsgericht für eine Beobachtung zulässt, liegen bei AfD-Abgeordneten nicht vor. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Roland Hartwig, erklärt zu einem Medienbericht, dass der Verfassungsschutz damit begonnen habe, mehrere AfD-Abgeordnete aus dem Bundestag und den Landesparlamenten auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln bei ihren außerparlamentarischen Aktivitäten …

Weiterlesen …

Anstieg von Raubdelikten im Stadtgebiet von Magdeburg

FotoAfD

Kohl: Einführung der neuen Ermittlungsgruppe „City“ ist begrüßenswert! Jugendliche Täter machen zunehmend die Magdeburger Innenstadt unsicher. Im Bereich der Bandenkriminalität und der Zahl der Raubdelikte konnte die städtische Polizei in den vergangenen Wochen einen rasanten Anstieg verzeichnen. Aus diesem Grund hat die Kriminalpolizei des Polizeireviers Magdeburg am 7. Februar die Ermittlungsgruppe „City“ ins Leben gerufen. Dazu sagte der …

Weiterlesen …

Von hinten-her-gedacht? Merkels Mär zerschellt an der Realität

FotoAfD

Draussen tobt Sturmtief Sabine und bei Angela Merkels CDU gehen die Lichter aus. Erinnern Sie sich noch an die Anekdote, dass Angela Merkel „alles von hinten her denkt“? Dass Merkel quasi als Strategie-Ass alles in Ruhe vorantreibt? Was die AfD seit vier Jahren zu Protokoll gibt, kommt nun auch in Medien wie BILD immer mehr in die Schlagzeilen. Spätestens seit ihrer Einmischung bei der Thüringenwahl wird dem Dümmsten bewusst, wie selbstherrlich …

Weiterlesen …

Die CDU-Vorsitzende ist in Thüringen angekommen

GrafikCC0-Pixabay-2107249 CC0-Pixabay

Der Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer zeigt die Spaltung der Union: Wer CDU wählt kann bald mit der SED 2.0 aufwachen. Der AfD-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, sieht im angekündigten Rückzug der CDU-Vorsitzenden die Orientierungslosigkeit der CDU dokumentiert: „Der Rückzug von Kramp-Karrenbauer zeigt eindrucksvoll, wie orientierungslos und beliebig die …

Weiterlesen …

Mehr Islam in Deutschland läuft den Frauenrechten zuwider

FotoAfD

Wo der Islam sich durchsetzt, hat sich die Gleichberichtigung von Mann und Frau, wie wir sie kennen, erledigt. Angesichts der drastischen Gefängnisstrafen für zwei Frauen im Iran, die am Weltfrauentag kein Kopftuch getragen hatten, warnt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst vor einer Relativierung des Tragens von Kopftüchern in unserem Land: „Weil der Griff zum Kopftuch eben nicht freiwillig erfolgt, wenn der Islam den Kulturkampf gewonnen …

Weiterlesen …

Wenn Glückwünsche Entlassungsgrund sind, ist die Meinungsfreiheit am Ende

FotoAfD-JK

Herr Hirte war einigen ein Dorn im Auge, weil er die Bürger im Osten gegen Stigmatisierungsversuche in Schutz genommen hatte. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, sieht in der Entlassung des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte, einen skandalösen Vorgang, der das aktuelle politische Klima in Deutschland auf den Punkt bringt: „Die Entlassung von Christian Hirte trägt Züge einer …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung