Der Corona-Shutdown brachte die Unbedarftheit und Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung ans Licht! Nachdem die AfD bereits vor Wochen darauf hingewiesen hatte, welche fatalen Folgen der Corona-Shutdown hat, werden nun auch aus anderen Parteien die Stimmen lauter, die ein Ende dieses volkswirtschaftlichen Selbstmordes fordern. Denn eines ist klar: Die Zeche wird am Ende nur einer zu begleichen haben: die Seuerzahler. Dabei stellt sich eine …

Die AfD-Landtagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am Dienstag beschlossen, die im Juli 2020 automatisch erfolgende Anpassung der Abgeordnetenbezüge und dementsprechend auch die Erhöhung der Diäten für gemeinnützige Zwecke zu spenden. Die AfD-Landtagsabgeordneten werden individuell über die Wahl der Spendenempfänger entscheiden und dabei berücksichtigen, wo finanzielle Unterstützung am dringendsten benötigt wird. Die Spendenempfänger werden …

Die drakonischen Strafen bereits beim erstmaligen Verstoß sind nicht angemessen und betreffen zudem vorrangig deutsche Autofahrer. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner MdB spricht in Bezug auf den neuen Bußgeldkatalog im Straßenverkehr von einer beabsichtigten Jagd auf Autofahrer, weil diese nicht in die Klimapolitik der Altparteien passen würden. Mit drakonischen Strafen würden Autofahrer bei Verstößen unverhältnismäßig hart …

Merkels Groko in Berlin und die Länderchefs konnten sich gar nicht genug selbst loben für die vielen „tollen“ Maßnahmen, mit denen sie versuchen, Selbstständige und Kleinunternehmer in der Corona-Hysterie vor dem wirtschaftlichen Aus zu bewahren. Milliardenhilfen vom Bund, Millionen von den einzelnen Ländern. Wie lange allerdings ein Berliner Selbstständiger, dem alle Aufträge wegbrechen, von den 9.000 Euro seine laufenden Kosten bestreiten kann, …