Causa Hanau – Der infame Missbrauch von Verbrechen psychisch Kranker zur Diffamierung der AfD

FotoAfD

„Schizophrenie-Kranke leben gefährlicher als andere“ So die Überschrift einer Studie und weiter: „Das Risiko, eine Gewalttat zu begehen, ist bei Schizophrenie-Kranken hoch – ebenso wie das Risiko, sich selbst zu töten.“ Das hat eine groß angelegte Studie mit schwedischen Daten erneut bestätigt. Mehr noch: Das Risiko ist in den letzten Jahren sogar angestiegen. So kann man es einer Veröffentlichung des Deutschlandfunks auf seiner Internetpräsenz …

Weiterlesen …

Kenia-Koalition lässt Kommunen finanziell im Regen stehen

FotoAfD

Farle: Investitionsstau im Land endlich beenden! In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses des Landtages wurden die Kommunalen Spitzenverbände im Rahmen der Haushaltsberatungen zu einer Anhörung geladen. Wesentliche Ergebnisse der Anhörung waren u. a., dass der Investitionsstau allein bei den Kreisstraßen in Sachsen-Anhalt rund eine Milliarde Euro beträgt. Jahrelang versprach die Kenia-Koalition, im Zuge der Aufstellung des Doppelhaushalts …

Weiterlesen …

AfD forciert Aufklärung zur Steuergeldverschwendung durch den Landessportbund Sachsen-Anhalt

FotoAfD

Gehlmann: Kontrollversagen erfordert personelle Konsequenzen Mit einer Kleinen Anfrage zu den Vergabeverstößen des Landessportbundes (LSB) Sachsen-Anhalt hat sich der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Gehlmann für eine weitere Aufklärung der vergaberechtlichen Fehleinschätzungen des Landesverwaltungsamtes (LVwA) eingesetzt. Die vom Ministerium für Inneres und Sport angewiesene Tiefenprüfung durch das LVwA ergab nun, dass der LSB Sachsen-Anhalt das …

Weiterlesen …

EU ‚Aktionsplan für die Medien‘ ist gefährlicher Eingriff in die Pressefreiheit

FotoAfD, Pixabay_kaboompics CC0-Pixabay

Der Aktionsplan verstößt gegen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Neutralitätspflicht des Staates. Thomas Ehrhorn, stellvertretendes Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kultur- und Medien, hat den am 19. Februar 2020 von der EU-Kommission vorgestellten ‚Aktionsplan für die Medien‘ kritisiert. Damit werde gegen die vom Grundgesetz gebotene inhaltliche Neutralitätspflicht des Staates verstoßen, weil nun bestimmte …

Weiterlesen …

AfD mahnt Bundeskanzlerin Merkel in der Causa ‚Thüringen‘ ab!

GrafikAfD

AfD mahnt Bundeskanzlerin, Bundesregierung und Bundespresseamt ab Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 6. Februar 2020 im Rahmen ihrer Afrikareise im südafrikanischen Pretoria unter anderem die Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich einen Vorgang genannt, der „unverzeihlich“ sei und dessen Ergebnis „wieder rückgängig“ gemacht werden müsste. Das Bundespresseamt hat den Mitschrift dieser Pressekonferenz anschließend auf der …

Weiterlesen …

Thüringer CDU wird von den LINKEN zum Hofnarren gemacht

FotoAfD/CC0-Pixabay_1187415 CC0-Pixabay

Wenn LINKE-SPD-GRÜN in Thüringen weiter regieren, wird die CDU als Steigbügelhalter des Sozialismus in die Geschichte eingehen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner sieht in Zusammenhang mit dem vom ehemaligen Ministerpräsidenten Ramelow (LINKE) an die CDU gemachten Vorschlag, ex-Ministerpräsidentin Lieberknecht (CDU) als Übergangsministerpräsidentin zu wählen, um danach Neuwahlen zu initiieren, ein vergiftetes Angebot, das …

Weiterlesen …

Abschaffung der Rundfunkgebühren durch freiwilliges Abo-Modell in Großbritannien geplant

FotoAfD

AfD: Zwangsfinanzierung der Öffentlich-Rechtlichen ist veraltet – Reform nach britischem Vorbild auch für Deutschland denkbar Die britische Regierung will laut Medienberichten den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk reformieren und die allgemeinen Rundfunkgebühren für die British Broadcasting Corporation (BBC) durch ein freiwilliges Abonnement-Modell ersetzen. Die Medienanstalt BBC soll zudem durch Einsparungen bei ihren zahlreichen Radiostationen …

Weiterlesen …

Internet-Freiheit ade: GroKo mit dem NetzDG auf dem Weg zum Orwell-Staat

FotoAfD/CC0-Pixabay_Pixelkult-998990 CC0-Pixabay

Mit Passwort-Herausgaben und einer ‚Verdachtsdatenbank‘ werden Internetznutzer überwacht und der Aufwand für Anbieter erhöht. Die Digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, sieht Unternehmen und Nutzer durch neue Gesetzesvorhaben in der Folge des Netzdurchsetzungsgesetzes belastet, indem die Auskunftspflicht zu Nutzern von Internetseiten deutlich erweitert werden. Sollte die Bundesregierung diese Vorhaben umsetzen, …

Weiterlesen …

AfD wirkt: Bundesrat lehnt Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen ab

FotoAfD

Im Bundesrat wurde heute der Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen in Deutschland abgelehnt. Der Umweltausschuss der Länderkammer wollte die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung um eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde ergänzen. Die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt hat keine einheitliche Position zum Tempolimit und wollte sich deshalb der Abstimmung im Bundesrat enthalten. Tobias Rausch, Sprecher für …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung